Allein gegen alle – Salvini ist der perfekte Bösewicht

Luxusyachten und Flüchtlinge - es gibt alles auf Lampdusa... Foto: Sara Prestianni / Wikimedia Commons / CC-BY 2.0

(KL) – Es gibt solche Politiker, die ein geradezu libidinöses Vergnügen daraus ziehen, von den Menschen gehasst zu werden. Die Französin Nadine Morano gehört dazu, aber auch Donald Trump oder einstmals Franz-Joseph Strauss. Diese Art Politiker lebt dann erst richtig auf, wenn ihre Positionen von allen angegriffen werden. Und natürlich ist Matteo Salvini der prominenteste Vertreter dieser Kaste. Der Rechtsextreme Salvini ist gerade dabei, Italien in ein Land zu verwandeln, in dem Menschenleben nichts mehr zählen und das sich so offen gegen Europa stellt, dass man sich langsam fragt, was Italien eigentlich noch in der EU sucht, wo das Land doch so offensichtlich nicht die Werte teilt, die eigentlich die Grundlage Europas bilden.

Dass sich Salvini nun mit den Neonationalisten Osteuropas zusammentut, die ähnlich krude autoritär-totalitäre und nationalistische Ideen vertreten, zeigt, dass der groβmäulige Salvini dann doch nicht zu den Hellsten zählt. Denn hatte Salvini durchaus Recht, die europäische Solidarität einzufordern, wenn es um die Verteilung von Flüchtlingen geht, die in den Mittelmeerländern anlanden, so sucht er nun seine politischen Freunde ausgerechnet dort, wo man alles daran setzt, genau diese Solidarität zu verhindern.

Auch der Versuch von Bundesinnenminister Horst Seehofer, der Salvini darum gebeten hatte, Rettungsschiffe in italienische Häfen einlaufen zu lassen, scheiterte kläglich. In gewohnt unverschämten Ton forderte Salvini den deutschen Minister auf, Rettungsschiffen die deutsche Flagge zu entziehen und hatte ansonsten auch noch jede Menge toller Tipps für die deutsche Regierung parat. So sollte die deutsche Regierung Deutsche, die das Leben Schiffbrüchiger retten, „nach Hause zurückholen“. Offenbar weiβ der Neonationalist nicht, dass sich deutsche Staatsbürger in Europa frei bewegen dürfen und nicht einfach so von ihrer Regierung „zurückgeholt“ werden können.

In seinem Krieg gegen die Flüchtlinge, mit denen Salvini das Geschäftsmodell der Schlepperbanden fördert wie noch kein Politiker zuvor (die Verknappung einer Ware führt nicht zum Ende des Bedarfs, sondern steigert lediglich ihren Preis – folglich ist Salvini der beste Geschäftspartner der Schlepperbanden…), hat Salvini inzwischen alle zivilisatorischen Grundprinzipien verletzt. Der Widerstand gegen diesen hochgefährlichen Mann ist hingegen in Italien kaum vernehmbar. Auch, wenn er „nur“ von rund 30% der Italiener gewählt wurde, scheint ein groβer Teil seiner Landsleute durchaus mit seinem Kurs einverstanden zu sein – ansonsten würden die Gegner seiner eiskalt-mörderischen Politik nicht in Europas Hauptstädten, sondern in Rom auf die Straβe gehen.

Das deutsche Rettungsschiff „Alan Kurdi“ mit 65 Geretteten an Bord musste nun abdrehen und sich in Richtung Malta aufmachen, denn Salvini hatte das Einfahren in den Hafen von Lampedusa durch ein Dekret verboten und gleich auch noch die entsprechenden Strafen deutlich erhöht.

Und nun stellt sich langsam die Frage, wie man mit einem Land und einem Politiker umgeht, der ganz offenbar den Ideen des „Duce“ nahe steht und systematisch den Wertekodex Europas verletzt. Vielleicht sollte man damit beginnen, Matteo Salvini zur Persona non grata in den anderen EU-Staaten zu erklären. Vielleicht sollte man Italien, wie es schon mit anderen Ländern geschehen ist, das Stimmrecht im Europarat temporär entziehen. Matteo Salvini ist eine Schande für alle Europäerinnen und Europäer und wenn Europa nicht auf seine mörderische Politik reagiert, dann wird die ganze Union noch ein wenig unglaubwürdiger. Und man muss die Frage stellen, wie es sein kann, dass so viele Länder von derartigen Leuten regiert werden. Salvini, Theresa May, Boris Johnson, Viktor Orban und wie sie alle heißen – sind wir eigentlich alle zusammen wahnsinnig geworden, solche Menschen an die Macht zu wählen?

Matteo Salvini muss sofort von der internationalen Staatengemeinschaft geächtet werden, bevor sich weitere Extremisten berufen fühlen, seinem Beispiel zu folgen. Hier geht es in erster Linie um Menschenleben, in zweiter Linie aber auch um die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union. Und die kann sich nicht mehr viele Salvinis leisten.