Alles richtig gemacht – Angela Merkel Superstar

Nach langem Zögern hat sich Angela Merkel durchgerungen, das Richtige zu tun. Das sollte sie auch gerne weiterhin machen. Foto: European Peoples Party / Wikimedia Commons / CC-BY 2.0

(KL) – Lange hat sie abgewartet, die Bundeskanzlerin. Und als sie merkte, dass die Stimmung in Deutschland von dumpfem Fremdenhass in eine Welle der Hilfsbereitschaft umschlug, setzte sie sich an die Spitze einer humanitären Bewegung, die das Potential hat, halb Europa mitzunehmen. Ob aus Überzeugung oder politischem Opportunismus, ist dabei völlig egal – Angela Merkel tut im Moment das Richtige. Doch wird man darauf achten müssen, dass dies auch so bleibt.

Die Bilder aus Budapest, das schreckliche Bild des tot an den Strand von Bodrum gespülten Dreijährigen, die brennenden Flüchtlingsheime quer durch die Republik – all das hat zur Folge, dass die große Mehrheit der Deutschen keine Lust mehr hat, tatenlos zuzusehen, wie dieses menschliche Drama vor ihren Augen passiert. Die Menschen wollen helfen und zahlreiche Medien haben bereits regelrechte Handbücher veröffentlicht, wie man den Flüchtlingen am besten und konkret helfen kann. Das ist nicht nur gut, sondern sehr gut.

Nachdem wir Deutschen bereits tatenlos zugesehen haben, wie Schäuble und Co. Griechenland ins Elend gestürzt haben und die deutsche Austerität halb Südeuropa unter Druck setzt, zieht plötzlich ein ganz neues Deutschland-Bild durch Europa. „Danke, Frau Merkel!“ titeln die internationalen Zeitungen und loben sowohl die humanistische Haltung der Bundeskanzlerin, als auch die enorme Hilfsbereitschaft der deutschen Bevölkerung. Zumeist gekoppelt µit der Forderung, die eigene Regierung möge es den Deutschen gleichtun. Das ist in der Tat ein Imagewechsel, mit dem zu Beginn des Sommers niemand gerechnet hatte.

Doch Deutschland muss jetzt durchhalten und darf die Welle der Hilfsbereitschaft nicht dazu nutzen, das Schicksal der Flüchtlinge vom Balkan ein für allemal aus Deutschland zu verbannen, unter dem Vorwand, diese kämen aus „sicheren Drittländern“, das tun sie nämlich nicht. Schon spricht Innenminister Thomas de Maizière wieder von einer Grundgesetzänderung, will wieder Lebensmittelgutscheine einführen und das Taschengeld für Asylbewerber streichen, schwadroniert von den „sicheren Zuständen“ im Kosovo und anderen Ländern, in denen das Leben alles ist, aber nicht sicher.

Angesichts der Dramas in Syrien ist es richtig, unbürokratische Hilfen und eine automatische Aufnahme der Flüchtlinge aus Syrien durchzusetzen, Dublin II hin oder her. Dass die Kanzlerin die „Geiselnahme“ mehrerer Tausend Flüchtlinge durch den unsäglichen ungarischen Regierungschef Orbán dadurch beendete, dass sie diesen Flüchtlingen entgegen aller gültigen Regelungen die Einreise nach und den Aufenthalt in Deutschland gewährte, verdient Applaus. Dass sich die aktuelle Welle der Hilfsbereitschaft nur auf Flüchtlinge aus Syrien erstreckt, ist dagegen bedenklich. Und was ist mit den zahllosen Flüchtlingen aus Afrika, in deren Ländern der vom industriellen Westen induzierte Klimawandel und andere Elemente zu ebenso schlimmen, aber weitaus weniger mediatisierten Konflikten führen? Auch diese Flüchtlinge dürfen wir nicht vergessen.

Hierzu lohnt es sich, die Kanzlerin zu zitieren: „Die universellen Menschenrechte waren bislang eng mit Europa und der europäischen Geschichte verbunden, als Gründungsprinzip der Europäischen Union“. Da hat sie Recht. Und wir sollten darauf aufpassen, dass sich diese richtige Haltung nicht nur auf eine bestimmte Kategorie von Flüchtlingen beschränkt, sondern für alle Menschen gilt, die sich in ihrer Not an Deutschland wenden.