Arbeitslosigkeit: Die Wirklichkeit holt die französische Politik ein

Alleine im Elsass ist der Gang zum Arbeitsamt, dem "Pôle Emploi", für fast 100.000 Menschen eine fast tägliche Übung geworden. Foto: Lulu97417 / Wikimedia Commons / PD

(KL) – Der Höhenflug von Präsident Hollande und Premierminister Valls, die nach den Attentaten von Paris kurzfristig die besten Umfragewerte ihrer bisherigen Amtszeit hatten, könnte schon bald vorbei sein. Denn der politische Alltag holt die französische Regierung wieder ein – vor allem die Arbeitslosenzahlen, die erneut richtig schlecht ausfallen.

Im Jahr 2014 ist die von Hollande angekündigte Trendwende auf jeden Fall ausgefallen. Insgesamt stieg die Arbeitslosigkeit in Frankreich im Jahr 2014 um weitere 5,7 %, um jetzt bei ungefähr 10,3 % zu liegen. Was im Klartext bedeutet, dass die bisher getroffenen Maßnahmen (noch?) nicht gegriffen haben.

Wie immer sind die Arbeitslosenzahlen in Frankreich schwer zu lesen und das ist vermutlich auch gewollt. Durch die Unterteilung in verschiedene Kategorien ist es praktisch nicht möglich, eine präzise Arbeitslosenquote zu ermitteln. Allerdings reichen die verfügbaren Zahlen aus um festzustellen, dass nicht nur keine Trendwende eingesetzt hat, sondern dass sich die Arbeitslosenzahlen weiter verschärft haben.

Obwohl man in Europa die Schwierigkeiten der Arbeitsmärkte sieht, gibt es dennoch keine größeren Ansätze für mehr Europa, mehr Integration, mehr Solidarität. Kein europäisches Land kann mehr die miteinander zusammen hängenden Themen Wachstum, Beschäftigung, Investitionspolitik, Steuerpolitik und Sozialpolitik alleine stemmen und dennoch weigern sich alle standhaft, ihre eigenen, erfolglosen nationalen Wege zu verlassen, um einen europäischen Wirtschafts- und Sozialraum zu schaffen, der alleine gemeinsame Ansätze erzeugen könnte.

Insofern könnte das griechische Wahlergebnis für die weitere europäische Entwicklung eine richtig gute Sache sein – Alexis Tsipras zwingt die europäische Politik, aber auch die europäische Öffentlichkeit, sich Gedanken zu machen, was für ein Europa wir am Ende des Tages wollen. Die große Mehrheit der Menschen in Europa dürfte sich ein solidarisches, menschenwürdiges und sicheres Europa wünschen, bei dem die Interessen korrupter Finanzmärkte vermutlich eine eher untergeordnete Rolle spielen dürften. Frankreich könnte von mehr europäischer Solidarität auch profitieren und Deutschland sollte sich nicht so sehr in seiner Rolle als *Klassenbester* gefallen – wenn der demographische Wandel in Deutschland so richtig durchschlägt, wird man auch dort merken, wie es sich anfühlt, wenn man die europäische Solidarität braucht. Ein Grund mehr, gemeinsam mit Frankreich zu überlegen, wie man die aktuellen Krisen am besten gemeinsam bewältigt.