Arne Gericke: Brexit öffnet Chancen für den „Single Seat“ in Straßburg

Arne Gericke ist einer der engagiertesten Kämpfer für den Sitz des Europäischen Parlaments in Strassburg. Foto: Familienpartei

(Von Arne Gericke, MdEP) – „Der Brexit kann für den Parlamentssitz Straßburg eine große Chance bedeuten“, sagt Arne Gericke, Europaabgeordneter der Familien-Partei und zusammen mit seiner informellen „Groupe Kammerzell“ einer der engagiertesten Verfechter eines Komplettumzuges des Europaparlaments an seinen Straßburger Sitz. Zum einen, so der Rostocker Abgeordnete, „bringt der Brexit uns in einen heftigen Sparzwang: Die im Welle-Plan vorgesehene, milliardenschwere Sanierung der maroden Brüsseler Gebäude muss damit endgültig vom Tisch! In Straßburg haben wir guten Baubestand – und bekommen dank der Ries-Vision noch neue Gebäude als Geschenk dazu.“ Zum anderen hätten sich mit dem anstehenden Austritt der Briten auch viele der stärksten Straßburg-Feinde ihr Stimmrecht verwirkt: „Zeit, laut die Stimme für einen ‚single seat‘ in Straßburg zu erheben!“ Er selbst werde entsprechende Anträge für die nun anstehenden Haushaltsverhandlungen 2017 einbringen.

Neben der finanziellen Notwendigkeit sieht Gericke in dem von ihm verteidigten Komplettumzug auch eine politische Dimension: „Der Brexit ist trauriger Höhepunkt einer Entwicklung, in der immer mehr Menschen die Bürgerferne und Unerreichbarkeit der Brüsseler Bürokratie beklagen. Es ist das meistgehörte Argument, das mir bei meinen vielen Bürgergesprächen in ganz Deutschland begegnet.“ Ein ‚single seat‘ in Straßburg biete dem Parlament die Möglichkeit, „der Bürokratie in Brüssel die kalte Schulter zu zeigen und auf die Menschen zuzugehn. Straßburg ist die europtimistische Hauptstadt eines Europas der Bürger!“

Finanziell ist dem Abgeordneten vor allem der sogenannte Welle-Plan ein Dorn im Auge: „Ich kann und will es keinem Menschen erklären, warum wir in den nächsten Jahren bis zu einer Milliarde Steuergelder in die Hand nehmen sollen, um zwei Gebäude in Brüssel zu sanieren, die nach zwei Jahrzehnten baufällig sind!“ Was vorher schon sinnlos gewesen sei, werde mit dem Brexit nahezu unmöglich: „Mit Großbritannien geht ein großer Nettozahler. Wir haben keinen Spielraum für sündhaft teure Luxussanierungen.“ In Straßburg dagegen seien „die Gebäude in hervorragendem Zustand und mit dem in der Ries-Vision angekündigten Neubau zweier Bürotürme auf dem ehemaligen Messegelände zudem auch das Platzproblem gelöst.“

In seinen Anträgen zum Haushaltsjahr 2017 fordert Gericke deshalb auch einen unverzüglichen Beginn des Komplettumzuges: „Wir brauchen einen Plan, der dem spätestens neuen Europaparlament 2019 einen Start am einzigen Standort Straßburg möglich macht.“ Unterstützt von der EU müssten Frankreich, Luxemburg und Belgien zudem einen Plan entwickeln, um den seit Jahren im TEN-Netzwerk vorgesehene Ausbau der Schnellstrecke Brüssel-Straßburg umzusetzen. Auch hier hat Gericke zusammen mit seiner „Groupe Kammerzell“ bereits einen konkreten Plan entwickelt: „Wir wollen einen effizienten Ausbau der Strecke unter Nutzung der bisherigen Schnellstrecke bis Namur. Optimal wäre eine Schnellzugverbindung ab Brüssel-Schuman bis zu einem neuen, parlamentsnahen Bahnhof Straßburg-Europe.“ Eine gewagte Vision, sagt Gericke: „Aber, nur wer wirklich wagt, gewinnt!“