Arne Gericke: „Ries-Vision“ bietet dem Europäischen Parlament entscheidende Perspektiven

In einem Gastbeitrag begrüßt der Vorsitzende der „groupe Kammerzell“ die Initiative des Straßburger Oberbürgermeisters – die einen Schritt in Richtung Sicherung des Parlament-Standorts am Oberrhein darstellt.

Dankbar für die Straßburger „Ries-Vision“ - Europaabgeordneter Arne Gericke (Familien-Partei). Foto: Familienpartei

(Von Arne Gericke, MdEP) – Die Idee von Roland Ries ist die richtige Antwort auf den unsäglichen Brüsseler Welle-Plan, sie ist der Beginn einer lange überfälligen Visualisierung des ‚single seats‘ in Straßburg – diese Vision kann keiner ignorieren! Mit großer Freude habe ich als Europaabgeordneter der Familien-Partei, erklärter Straßburg-Freund und Vorsitzender der informellen „Groupe Kammerzell“ die Initiative des Straßburger Oberbürgermeisters Roland Ries für Neubauten des Europaparlaments auf dem ehemaligen Messegelände in Wacken aufgenommen: Statt Welles Milliarden-Plan zur Sanierung der maroden Brüssel-Hütten weiter zu verfolgen, sollte die Parlamentsverwaltung diese Straßburger Chance ergreifen – die Ries-Vision kann das gute Ende einer teils unsäglichen single-seat-Debatte bedeuten.

Schon lange kritisiere ich die von EP-Generalsekretär Klaus Welle vor Monaten vorgestellten Sanierungspläne im Brüsseler Europaviertel: Kein Europaabgeordneter kann seinen Wählern erklären, wie ein Parlamentsgebäude nach nur 20 Jahren baufällig sein kann und warum man bis zu einer Milliarde Euro ansetzen muss, um zwei Teilbauten des Brüsseler Zweitsitzes von Grund auf zu sanieren.

Genau aus diesem Grund habe ich mich bereits kurz nach der jüngsten Europawahl mit anderen Abgeordneten mehrerer Fraktionen zusammengetan und die informelle „Groupe Kammerzell“ gegründet – eine parlamentarische Denkfabrik für den Standort Straßburg. Wir haben erstmals eine Denkmauer durchbrochen. Es war und ist unser Ziel, Abgeordneten und Mitarbeitern eine Idee davon zu geben, wie ein Komplettumzug nach Straßburg aussehen kann, was er für die politische Identität des Europaparlaments bedeutet und welches Mehr an Lebensqualität er jedem Einzelnen bringt. Problem war lange, dass es die Idee ‚single seat Straßburg‘ in den Köpfen der Leute schlichtweg nicht gab: Wer von „single seat“ sprach, dachte automatisch an Brüssel. Dem entgegen zu wirken war Grundlage der Denkfabrik – Wir waren mit die Ersten, die mutig und offen vom ‚single seat Straßburg‘ gesprochen haben!

Entsprechend bestätigt sehe ich mich nach der Ankündigung der „Ries-Vision“ im Straßburger Stadtrat. Dessen Forderung war vor Monaten schon Teil unseres Positionspapieres. Sie ist Teil einer konkreten Idee: Bürgerfreundlicher, haushaltsschonender Komplettumzug bis 2019. Nun gilt es, den begonnenen Weg konsequent weiter zu gehen: Straßburg ist die Antwort auf viele, viele Fragen! Straßburg zeigt uns als Europaparlament wieder einmal: Ja, ihr seid willkommen! Hier seid ihr daheim. Ein Gefühl, das mir Brüssel so noch nie gegeben hat.

In einem Schreiben an Oberbürgermeister Ries habe ich mich deshalb für dessen Initiative bedankt und wir bieten weiterhin unsere konstruktive Zuarbeit an: Wir sind bereit, innerhalb des Europaparlaments für diese Ries-Vision zu werben. Gemeinsam mit den Verantwortlichen der deutschen Seite muss es darum gehen, ein Gesamtkonzept für die europäische Parlamentsregion Oberrhein zu skizzieren: Ein Komplettumzug wird beide Seiten positiv bewegen.

Schon kommende Woche werde ich mich mit der „Groupe Kammerzell“ einer weiteren, wichtigen Frage widmen: Wir brauchen auch eine logistische Vision für die schnelle Zugverbindung von Straßburg, Brüssel und Luxembourg – fortgeführt bis London, Frankfurt und Prag. Mein Ziel: Kommissionsvertreter müssen diese Strecke Schuman-Wacken künftig in zwei Stunden schaffen können.

Arne Gericke ist Europa-Abgeordneter der Familienpartei.

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