Boris Johnson holt sich die nächste Abfuhr

"What? Me worry?"... Boris Johnson hätte sich seinen Trip nach Berlin und Paris auch schenken können... Foto: DonkeyHotey / Wikimedia Commons / CC-BY 2.0

(KL) – Ja, womit hatte Boris Johnson denn gerechnet? Dass er einen Tag, nachdem er in Berlin von Angela Merkel kühl abgekanzelt worden war, einen neuen Verbündeten in der Person Emmanuel Macrons in Paris findet? Nachdem ihm die Bundeskanzlerin deutlich mitgeteilt hatte, dass es keine Neuverhandlungen über den Brexit geben wird, forderte er in Paris genau das gleiche – Neuverhandlungen und als Mindestforderung die Streichung des „Backstop“-Paragraphen in dem (bereits dreimal vom Unterhaus abgelehnten Brexit-Abkommen“. Die Antwort von Emmanuel Macron war die gleiche wie die von Angela Merkel – ein klares Nein.

Der auf diplomatischem Parkett völlig unerfahrene Johnson fand in Emmanuel Macron genau den Gesprächspartner, den er wohl brauchte – Macron machte deutlich, dass es keinerlei Neuverhandlungen geben werde und dass Boris Johnson damit die Verantwortung für den „hard Brexit“ tragen wird, den dieser ohnehin anstrebt. Seine Reise nach Paris und Berlin hätte sich Johnson auch schenken können, der britische Regierungschef wäre besser beraten, mit seinen Kabinettskollegen darüber zu beraten, wie Großbritannien am 31. Oktober seinen politischen und wirtschaftlichen Selbstmord managen will. Hilfe aus der EU kann er dafür nicht mehr erwarten – die Briten hatten mehr als drei Jahre Zeit, um sinnvolle Konzepte zu erarbeiten, doch sie vertrödelten diese Zeit, als ob ihnen nicht klar gewesen sei, welche Büchse der Pandora sie mit dem Brexit geöffnet haben.

Der Status zum Thema Brexit ist nun völlig klar – es wird keine Neuverhandlungen geben und die „Backstop-Regelung“, die den Verbleib in der Zollunion bis zu einer Lösung der Irland-Frage vorsieht, wird keinesfalls gestrichen. Und damit ist klar, dass den Briten nun 9 Wochen Zeit bleiben, um a) den ausgehandelten Brexit-Vertrag im 4. Anlauf doch noch anzunehmen, b) um das zu schaffen, was sie mehr als drei Jahre nicht geschafft haben, nämlich eine Lösung für die Irland-Frage vorzuschlagen oder c) am 31. Oktober ohne Abkommen auszusteigen, unter Inkaufnahme aller damit verbundenen Konsequenzen. 9 Wochen sind eine kurze Zeit, gemessen daran, wie lange die Briten Gelegenheit hatten, sich zu diesen Fragen den Kopf zu zerbrechen.

Schön für Johnson – gegenüber Emmanuel Macron erklärte er sich „ermutigt“ von den Gesprächen am Vortag mit Angela Merkel in Berlin. Hat er etwa nicht zugehört, was Angela Merkel ihm gesagt hat? Boris Johnson hat in Berlin und Paris ein klares „Nein“ auf alle seine Forderungen kassiert. Gut, dass wenigstens in diesem Punkt europäische Einigkeit besteht.