Boris Pistorius ist der neue Verteidigungsminister

Es dauerte nicht lange, den Nachfolger der zurückgetretenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht zu finden – es handelt sich um den außerhalb von Niedersachsen wenig bekannten Boris Pistorius.

Boris Pistorius ist der erste Verteidigungsminister seit langem, der bei der Bundeswehr war. Foto: Daniel Biskup / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – Er wird der erste Verteidigungsminister seit langem, der selbst bei der Bundeswehr war. Boris Pistorius, Innenminister von Niedersachsen, ist ein über die Grenzen seiner SPD hinaus respektierter Politiker, der „aus dem echten Leben“ kommt und als „harter Hund“ gilt, zum eher rechten Flügel der SPD zählt und damit vermutlich eine deutlich bessere Besetzung für dieses Amt ist als seine Vorgängerinnen. Dennoch ist er auf Bundesebene nicht sehr bekannt, es sei denn, man kommt aus Osnabrück, wo Pistorius von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister war. Mitglied des Parteivorstands der SPD seit 2017, rutscht er nun in die erste Riege der Bundespolitik.

Boris Pistorius hat zahlreiche Stationen in verschiedenen Verwaltungen bekleidet und sich dabei konsequent „nach oben“ gearbeitet. Nach langen Jahren in der Lokal- und Regional-Politik ist sein Aufstieg ins Bundeskabinett ein durchaus logischer nächster Karriereschritt.

Zahlreiche Kandidaten wurden für die Nachfolge von Christine Lambrecht gehandelt, die am Montag zurückgetreten war. Der Generalsekretär der SPD Lars Klingbeil gehörte zu den Favoriten, ebenso Arbeitsminister Hubertus Heil, doch beide füllen ihre Jobs momentan ziemlich gut aus und Olaf Scholz hätte auch für die beiden entsprechende Nachfolger finden müssen. Und so entschied er sich dafür, ein wenig frisches Blut ins Kabinett zu bringen.

Interessant dürfte die Zusammenarbeit zwischen dem nüchternen Verteidigungsminister Pistorius und der sehr kriegsbegeisterten Außenministerin Annalean Baerbock werden, denn in der Frage des Ukraine-Kriegs vertreten SPD und Grüne nicht unbedingt die gleichen Positionen. Hier dürfte Pistorius eher auf der Linie von Olaf Scholz liegen, der wiederum zum Thema Ukraine immer noch nach einer europäischen Strategie sucht. So zumindest kann man die Aussage Pistorius’ werten, nach der ein Staat „eine vernünftige Balance zwischen Sicherheit und Freiheit“ finden muss.

Man darf gespannt sein, ob Boris Pistorius als Verteidigungsminister glücklicher agiert als seine Vorgängerinnen Annegret Kramp-Karrenbauer, Ursula von der Leyen und Christine Lambrecht. Viel schlechter als die drei kann er es wohl kaum machen…

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