Bremen: Frischer Wind für die SPD

Bei der Landtagswahl im kleinsten Bundesland, dem Stadt-Staat Bremen, kann die SPD mal wieder ein gutes Ergebnis einfahren. Aber liegt das an der SPD oder dem beliebten Bürgermeister Andreas Bovenschulte?

Andreas Bovenschulte (SPD) kann Ministerpräsident von Bremen bleiben. Foto: Foto-AG Melle / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – Die rund 680.000 Einwohner des kleinsten deutschen Bundeslands Bremen, das eigentlich nur aus den beiden Städten Bremen und Bremerhaven besteht, haben bei der Wahl zur Bürgerschaft, so der Name des dortigen Parlaments, der SPD wieder etwas Rückenwind spendiert. Die Partei des alten und wohl auch neuen Bürgermeisters Andreas Bovenschulte ist bei der gestrigen Wahl eindeutig die stärkste Partei geworden und kann sich nun aussuchen, ob sie mit der aktuellen Koalition SPD-Grüne-Die Linke weitermachen will oder ob es auch in Bremen zu einer Koalition SPD-CDU wie in Berlin kommt. Bereits nach der ersten Hochrechnung hieß es bei der SPD, dass man „mit allen Parteien Gespräche führen“ will.

Nun ist eine Bürgerschaftswahl im kleinsten deutschen Bundesland nicht gerade richtungsweisend für die „große“ Politik in Berlin, doch unwichtig ist eine Landtagswahl in Deutschland nie, denn die Regierungen der Bundesländer entsenden ihre Vertreter in den Bundesrat, die zweite gesetzgebende Kammer der Bundesrepublik Deutschland. Nichtsdestotrotz lassen einige Dinge bei dieser Wahl aufhorchen.

So stellt man fest, dass die Grünen rund 5 % verloren haben, während die SPD diese 5 % zugelegt hat. Die nächsten Wahlen werden zeigen, ob die Vorstellung der Grünen in Berlin auf regionaler Ebene eher Stimmen kostet oder nicht. Fast witzig ist die Art und Weise, wie sich die Bremer AfD selbst aus dieser Wahl geschossen hat. Die in zwei verfeindete Blöcke aufgespaltene Bremer AfD hatte zwei Kandidatenlisten beim Wahlleiter eingereicht, doch da das verfassungsmäßig verboten ist, wurden beide Listen von der Wahl ausgeschlossen. Nun will die AfD klagen (welche eigentlich?), doch diese Klage wird wohl wenig Aussicht auf Erfolg haben. Schon ärgerlicher: Die „Bürger in Wut“, eine Bremer Partei, die in Diktus und Ausrichtung sehr der AfD ähnelt, ist der Nutznießer des Chaos bei den Rechtsextremen und zieht mit rund 10 % in die Bürgerschaft ein.

Immerhin, die SPD erobert ihr traditionelles Stammland zurück, wo sie bei der letzten Bürgerschaftswahl erstmals nicht stärkste Partei geworden waren und die CDU vorbeiziehen lassen musste. Nun ticken Bremen und Bremerhaven wieder eher links und die Regierungsbildung könnte relativ zügig erfolgen, denn in Bremen spricht nicht viel dafür, die aktuelle Regierung abzulösen. Womit auch? Mit einer Koalition SPD-CDU, die eigentlich in beiden Parteien niemand will?

Das das Wahlverfahren in Bremen ziemlich kompliziert ist (jeder Wähler verfügt über 5 Stimmen), wird es das amtliche Endergebnis nicht vor Mittwoch geben. Doch sind die ersten Hochrechnungen klar genug, um die großen Linien dieses Urnengangs aufzeigen zu können.

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