Das Elsass ist wieder da!

Das sind sie, die neuen Mitglieder des Rats der CEA - von der man sich einiges versprechen darf! Foto: Eurojournalist(e) / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – So richtig hat man in Deutschland nicht mitbekommen, was da gerade im Elsass passiert und weiterhin passieren wird. Doch die Gründung der „Collectivité européenne d’Alsace“, kurz „CEA“, wird enorme Auswirkungen auf die ganze Regio haben, nicht zuletzt auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Aber was genau ist die CEA?

Die französische Verwaltung ist anders aufgebaut als die deutsche – vielschichtiger, komplexer, oft schwerfälliger. Neben dem immer noch alles dominierenden Zentralstaat gibt es 13 Regionen, die von der Größe her mit den Bundesländern vergleichbar sind (aber nicht über die gleichen Kompetenzen wie ein Bundesland verfügen), dann kommen die Departements, die wiederum für andere Bereiche zuständig sind, und am Ende kommen noch die lokalen Verwaltungen, die einen großen Einfluss auf das tägliche Leben der Menschen haben. Und wo ordnet sich da die neue CEA ein?

Die CEA ist der faktische Zusammenschluss der Departements-Verwaltungen der beiden elsässischen Departements Haut-Rhin und Bas-Rhin. Allerdings fusionieren nicht etwa die Departements in ein elsässisches „Super-Departement“, sondern „nur“ die jeweiligen Verwaltungen. Allerdings sollen dieser neuen Institution keine bestehenden Arbeitsplätze in den bisherigen Verwaltungen geopfert werden – wie das aussehen soll, wird man in der nächsten Zeit genauer sehen.

Bei der Auftaktveranstaltung übten sich die Vertreter beider Departements in gelebter Harmonie. So verzichtete der Haut-Rhin auf einen eigenen Kandidaten für den Posten des ersten Präsidenten der CEA und so hatte der bisherige Präsident des Departement-Rats des Bas-Rhin, Frédéric Bierry, keinen Gegenkandidaten. Das Abstimmungsergebnis (75 der 79 abgegebenen Stimmen entfielen auf Bierry) ist dennoch eine klare Ansage, dass man ab sofort die Zukunft, aber auch die gegenwärtigen Probleme, gemeinsam lösen will.

Etwas schade war, dass zu diesem auch für Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz so wichtigem Thema kein Vertreter der deutschen Seite anwesend war. Das ist vermutlich darauf zurückzuführen, dass man auf der deutschen Seite einfach noch nicht verstanden hat, warum die Gründung dieser neuen Verwaltungseinheit für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit so wichtig ist. Auf französischer Seite war Ministerin Brigitte Klinkert anwesend, aber auch die Abgeordneten Sylvain Waserman, Vincent Thiébaut, die Präfektin Josianne Chevalier, der Präsident der Region Jean Rottner und (fast) alles, was im politischen Elsass Rang und Namen hat.

Der 2. Januar 2021 ist ein historisches Datum, denn seit diesem Datum existiert das Elsass wieder offiziell, nachdem der Name „Elsass“ im Zuge der verunglückten Gebietsreform in der Region „Grand Est“ aufgegangen war. Nun gibt es das Elsass wieder, mit einer gemeinsamen Verwaltung beider Departements, einem Haushalt von 2 Milliarden Euro und erweiterten Zuständigkeiten. Mit diesem neuen Instrument kann speziell der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit eine neue Dynamik verliehen werden.

In der kommenden Woche werden wir Ihnen noch einmal die verschiedenen französischen Verwaltungsebenen präsentieren – dann wird auch gleich deutlicher, warum dieser 2. Januar 2021 ein so wichtiges Datum ist! Aber jetzt ist erst einmal der richtige Zeitpunkt, ein Glas Champagner auf die neue „Collectivité européenne d’Alsace“ zu heben – denn mit der CEA hat ein ganz neues Kapitel am Oberrhein begonnen, für das Elsass, aber auch für die ganze Oberrhein-Region!