Das Europäische Parlament hat seine 14 Vize-Präsidenten

Rainer Wieland wurde als Vize-Präsident des Parlaments bestätigt. Seit Jahren veröffentlichen wir seinen regelmäßigen "Brief aus Straßburg". Foto: © Kai Littmann

(KL) – Als ob die europäischen Institutionen nicht schon kompliziert genug wären… was ist denn bitteschön das „Präsidium des Europäischen Parlaments“? Am besten schauen wir mal, was das Parlament selbst dazu sagt.

„Das Präsidium ist das statutarische Leitungsorgan des Europäischen Parlaments.“ Aha. „Es ist zuständig für die Aufstellung des Vorentwurfs des Haushaltsvoranschlags des Europäischen Parlaments und für die Behandlung aller Fragen zu Verwaltung, Personal und Organisation“. Hm. Wenn man jetzt noch wüsste, was ein „Vorentwurf des Haushaltsvoranschlags“ ist, wäre man auch schon schlauer. „Das Präsidium besteht aus dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, den 14 Vizepräsidenten und den 5 Quästoren, die vom Plenum für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt werden und wieder wählbar sind“. OK, der Präsident, das ist Martin Schulz. Kennen wir. Die 14 Vize-Präsidenten listen wird Ihnen weiter unten auf. Aber wer oder was sind „Quästoren“? Das waren doch bei den alten Römern hohe Finanzbeamte?

Richtig. Die Quästoren sind eine Art „Finanzminister“ für alle Fragen, die das Geld für den Betrieb des Parlaments betreffen. Im Präsidium des Parlaments haben sie allerdings nur eine beratende Stimme.

Das Präsidium kümmert sich allerdings nicht nur um die interne Geschäftsordnung, sondern legt unter anderem die Höhe der Zuwendungen an die im Parlament vertretenen Parteien fest. Nicht ganz unerheblich.

Und das sind die 14 Vize-Präsidenten des Europäischen Parlaments (in der Reihenfolge ihrer Wahlergebnisse; der Vize-Präsident mit den meisten Stimmen steht vorne in der Liste. Antonio Tajani (ITA, EVP), Mairead McGuinness (IRL, EVP), Rainer Wieland (D, EVP), Ramón Luis Valcarcel Siso (SPA, EVP), Ildikó Gáll-Pelcz (UNG, EVP), Adiana Ioana Valean (RUM, EVP), Corina Cretu (RUM, S&D), Sylvie Guillaume (FRA, S&D), David Sassoli (ITA, S&D), Olli Rehn (FIN, ALDE), Alexander Graf Lambsdorff (D, ALDE), Ulrike Lunacek (AUT, Grüne/EFA), Dimitris Papadimoulis (GR, GUE/NGL) und Ryszard Czarncki (POL, EKR). Da sind etliche Namen dabei, an die man sich erstmal gewöhnen muss…

So, jetzt ist die neue Führungsriege des Europäischen Parlaments zusammen – jetzt kann es also mit der Arbeit losgehen. Die Erwartungen an das Parlament sind hoch, das Vertrauen der Menschen in die europäische Politik ist extrem gering und damit wartet sehr viel Arbeit auf dieses neue Parlament. Aber dafür haben wie diese 751 Abgeordneten schließlich auch gewählt.