Der Berg kreißte und gebar… na ja, noch nicht mal eine Maus

Die Regierungsumbildung in Frankreich ist kein Neustart, sondern schon fast der politische Offenbarungseid von Emmanuel „Jupiter“ Macron. Die Franzosen sind enttäuscht.

Vom Pokertisch auf den Ministersessel im Innenministerium - ist das die "Neue Welt", die Emmanuel Macron angekündigt hatte? Foto: hapibu / Wikimedia Commons / CC0 1.0

(KL) – Zwei Wochen lang rannte sich Emmanuel Macron die Füße wund, um sein Kabinett umzubilden. Das Problem: Niemand wollte so richtig in dieser Regierung mitarbeiten. Das Ergebnis: Jede Menge neue Gesichter in der Regierung, die alle eines gemeinsam haben – fehlende Sachkenntnisse für die jeweiligen Ressorts. Die Konsequenz: 65 % der Franzosen sind mit dieser schleppenden Regierungsumbildung unzufrieden. Besonders an zwei Namen entzünden sich die Geister.

Langsam kommt auch Emmanuel Macron wieder auf den Boden der Tatsachen. Noch nie dauerte eine Regierungsumbildung so lange wie diese, was vor allem daran lag, dass „Jupiter“ Absage nach Absage einsammelte – viele der angefragten Kandidaten für ein Minister- oder Staatssekretärsamt winkten ab. Was dann nach zwei Wochen intensiver Bemühungen (Gerüchten zufolge soll der Elysee-Palast sogar die Dienste von Headhuntern in Anspruch genommen haben…) herauskam, ruft in Frankreich nur noch Kopfschütteln hervor.

Acht Positionen in der Regierung wurden neu besetzt und abgesehen davon, dass die bekannten Namen fehlen, hat Emmanuel Macron an der einen oder anderen Stelle richtig danebengegriffen. Im Mittelpunkt der Kritik: der neue Innenminister Christophe Castaner. Dieser hatte bereits vor über einer Woche öffentlich angekündigt, dass er entweder Innenminister wird oder aber als Parteichef der Macron-Partei „En Marche“ zurücktritt. Dass diese „Erpressung“ von Erfolg gekrönt war, wundert dann doch. Vor allem, wenn man sich anschaut, wer Christophe Castaner eigentlich ist. Der ehemalige Berufs-Pokerspieler mit exzellenten Kontakten in der kriminellen Unterwelt hat eigentlich nur eine Qualifikation für seinen neuen Posten – er ist ein alter Kumpel von Macron. Ein Beobachter der politischen Szene in Frankreich kommentierte süffisant: „Eine gute Nachricht! In der Unterwelt halten sich alle Verbrecher die Bäuche vor Lachen, lassen ihre Waffen fallen und die Polizei kann diese einfach einsammeln. Ein genialer Schachzug!“

Ebenso kritisiert wird die Berufung von Emmanuelle Wargon als Staatssekretärin für den ökologischen Wandel. Für diese Position muss Macron wirklich verzweifelt gewesen sein, denn Emmanuelle Wargon war zuvor Cheflobbyistin des Lebensmittelgiganten Danone, der zu den größten Umweltverschmutzern weltweit gehört. Die neue Staatssekretärin für den ökologischen Wandel fiel gleich dadurch auf, dass ein Video von ihr in den sozialen Netzwerken zirkulierte, in dem sie die Vorzüge von Palmöl anpries. Klar, Danone hat ein großes Interesse daran, Palmöl wieder hoffähig zu machen… Das ist fast so, als würde man Alexander Gauland zum Staatssekretär für die Bekämpfung rechtsextremer Umtriebe ernennen.

Neuer Minister für Kultur wird Franck Riester (der mit dem Erfinder des gleichnamigen Gnadenbrots in Deutschland weder verwandt, noch verschwägert ist…). Der ist zwar noch nie im französischen Kulturbetrieb aufgefallen, hat aber dafür eine wertvolle Qualifikation: Er ist bekennender Homosexueller. Und das war dann auch schon so ziemlich alles, was die französischen Medien über ihren neuen Minister zu berichten wussten.

Dazu kommen einige Hinterbänkler aus verschiedenen Parteien, die eine neue französische Tradition weiterführen – den Verrat an der eigenen politischen Familie. Doch glücklich werden damit weder sie noch ihr angeschlagener Präsident werden, dessen Beliebtheitswerte weiterhin in den Keller abrutschen. Das Hauptproblem dieser Regierungsumbildung waren wohl nicht die Minister, die der Regierung gleich reihenweise wegliefen, sondern der Präsident selbst. Von diesem und seinen leeren Versprechungen haben inzwischen nicht nur die Europäer, sondern auch die Franzosen selbst die Nase voll. Die aktuelle Regierungsumbildung ist damit wohl nur ein weiterer Meilenstein auf dem Abstieg von Jupiter zurück auf die Erde.

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