Der italienische Friedensplan

Endlich kursiert in der UNO ein Friedensplan, eine wohltuende Initiative in einer Zeit, in der Milliarden mit Waffen und am Sterben von Menschen verdient werden. Der Plan stammt aus Italien.

Italien hat einen Friedensplan für den Ukraine-Krieg vorgelegt. Foto: Asurnipal / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Während jeden Tag von Bombenangriffen, Gemetzeln, Kriegsverbrechen und Waffenlieferungen in Milliardenhöhe berichtet wird, die Propagandamaschinen auf Hochtouren laufen und die Verantwortlichen ein „schnelles Ende des Kriegs in ein paar Monaten, spätestens zum Jahresende“ verkünden, hat Italien bei den Vereinten Nationen einen Friedensplan vorgelegt, wie Außenminister Di Maio erklärt hat.

Der Plan, dessen Herzstück die Einrichtung einer internationalen Vermittlergruppe sein soll, in der die UNO, die EU und die OSZE mit den Kriegsparteien verhandeln sollen, wurde bereits mit UNO-Generalsekretär Guterres besprochen. Zielvorgabe für diese Vermittlergruppe soll ein vierstufiger Plan sein, mit dem eine Kehrtwende in der aktuellen Eskalation des Ukraine-Kriegs zu einem Weltkrieg gestoppt werden.

Die erste Stufe des Plans sieht einen Waffenstillstand in der Ukraine vor, als zweiter Schritt sollen die Frontabschnitte unter Aufsicht der UNO entmilitarisiert werden, im dritten Schritt, und der dürfte der schwierigste werden, soll ein Abkommen zwischen Russland und der Ukraine verhandelt werden, das den Status der Ukraine bestätigt und eine Regelung für die Krim und den Donbass enthält und als vierten und letzten Schritt sieht der italienische Plan ein internationales Abkommen über Frieden und Sicherheit in Europa vor.

Hatte nicht auch Ukraines Präsident Selensky am Wochenende gesagt, dass Frieden nur über Verhandlungen zu erreichen sei? Der italienische Vorschlag muss unbedingt ernsthaft verfolgt werden, denn die reine Kriegstreiberei in der irrigen Annahme, man könne Putin in die Knie zwingen und militärisch von der Macht vertreiben, führt ins Verderben und sonst nirgends hin.

Die Vermittlergruppe könnte mit diesem Vier-Stufen-Plan eine Wende in der wie automatisch ablaufenden Kriegslogik einläuten. Nun liegt es an der internationalen Gemeinschaft, in dieser Richtung mit Nachdruck Fortschritte zu machen. In den kommenden Tagen werden weitere Einzelheiten über eine konkrete Umsetzung dieses Plans von der UNO in die Wege geleitet werden müssen. Die Zeit drängt.

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