Der Nächste, bitte…
Die französische Regierung löst sich auf und die Kabinettsmitglieder stürzen sich in den Präsidentschaftswahlkampf. Nach Wirtschaftsminister Macron ist jetzt auch Premierminister Valls ins Rennen eingestiegen.
Premierminister Valls tritt zurück, um Präsidentschaftskandidat zu werden. Foto: Syced / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int
(KL) – Die französische Regierung zeigt Auflösungserscheinungen. Erst war Wirtschaftsminister Emmanuel Macron zurückgetreten, gründete seine eigene politische Bewegung „En marche“ und verwandelte sich zum Präsidentschaftskandidaten, nun wirft auch Premierminister Manuel Valls seinen Hut in den Ring. Und tritt am heutigen Dienstag auch von seinem Amt zurück. Nur der Anstand verbietet, Dinge wie „die Ratten verlassen das sinkende Schiff“ zu denken. Das Durcheinander ist perfekt – das Amt des Regierungschefs ist verwaist, weil der Amtsinhaber Präsident werden möchte.
Manuel Valls will nun die Gunst der Stunde und den Verzicht von François Hollande auf eine erneute Kandidatur nutzen und in den Monaten vor der Wahl vergessen machen, dass die schlechte Bilanz der Regierungsjahre seine eigene schlechte Bilanz ist – als Premierminister ist er mehr als nur ein Erfüllungsgehilfe seines Präsidenten, er hatte das Tagesgeschäft zu verantworten. Man darf gespannt sein, mit welchen Argumenten er die Franzosen überzeugen will, dass er durch eine Beförderung ins höchste Staatsamt die Dinge besser machen würde als jetzt.
Über die Nachfolge im Amt des Premierministers wird nun heftig diskutiert und es muss eine schnelle Entscheidung getroffen werden, denn alles andere als eine schnelle Neubesetzung des Amts des Regierungschefs könnte schon der Beginn einer Regierungskrise werden. Im Gespräch sind mehrere Kandidaten, unter anderem der frühere Europa- und jetzige Innenminister Bernard Cazeneuve, doch werden die kommenden Wochen für die regierenden Sozialisten schwierig werden. Denn faktisch läuft der Regierung das eigene Personal weg – und das ist seltsame Art, zur eigenen Regierungsbilanz zu stehen.
Das Rennen um die Präsidentschaft ist eröffnet, und bis zu den Wahlen muss Präsident Hollande darum kämpfen, dass er eine handlungsfähige Regierung behält. Was offenbar schwerer ist, als man denkt.
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