Der Ölpreisdeckel – funktioniert nicht

Ölpreisdeckel? Funktioniert nicht. Was soll man da auch machen? Foto: Cbarr (WMF) at meta Wikimedia Foundation / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – So, das war die Ansage. Im Dezember verkündete der Westen, dass man nur noch 60 Dollar pro Fass russischen Öls bezahlen würde, damit Putin nicht allzu viel Geld vom Westen erhält. Das Ziel war, die Einnahmen des Kreml zu reduzieren, um die russische Kriegskasse zu schmälern. In der Praxis bewegt sich allerdings der Preis, der für russisches Öl gezahlt wird, zwischen 74 und 82 Dollar pro Fass, was einmal mehr bedeutet, dass die Sanktionen nicht greifen.

Zu diesem Ergebnis kommt eine gemeinsame Untersuchung der Universitäten von Columbia und California und des Institute of International Finance. Wenn man jetzt noch die beiden Wege dazurechnet, mit denen das Ölembargo von westlicher Seite ausgehebelt wird, also die Öl-Importe russischen Öls über die Türkei und Indien, sowie die erneute Nutzung der Druschba-Pipeline, muss man feststellen, dass diese Sanktionen bestenfalls halbherzig umgesetzt werden und daher ihre Wirkung verfehlen.

Weiterhin taumelt der Westen zwischen dem Wunsch, Russlands Finanzen zu schwächen und dem Wunsch, weiterhin russische Energieträger zu kaufen. Was dabei herauskommt, ist nicht Fisch und nicht Fleisch und der Kreml-Chef muss sich gerade köstlich darüber amüsieren, dass der Westen weiterhin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine finanziert.

Dabei muss man feststellen, dass auch die Vorstellung, dass man Käufe russischen Öls für Drittsstaaten mit diesem „Preisdeckel“ versehen könnte, einfach realitätsfremd ist, da diejenigen Länder, die weiterhin Öl aus Russsland importieren, diesen „Preisdeckel“ ignorieren. So hat China seine Ölimporte aus Russland massiv gesteigert (bei 82 Dollar pro Fass), die Türkei hat ihre Öl-Importe aus Russland sogar verdoppelt und verkauft jetzt russisches Öl, auf das man dann das Etikett „türkisches Öl“ klebt, weiterhin nach Europa.

Im Grunde ist die Geschichte einfach. So lange der Westen weiterhin die russischen Exporte nutzt und somit weiter für ständige Einnahmen des Kreml sorgt, ist die ganze Show, die rund um den Ukraine-Krieg veranstaltet wird, reine politische Kommunikation und wird täglich unglaubwürdiger. Wir haben längst den Punkt überschritten, an dem Menschenleben wirtschaftlichen Interessen geopfert werden und die Unfähigkeit des Westens, Geschäfte mit Russland zu stoppen, ist einer der Faktoren, der dafür sorgen wird, dass dieser Krieg noch sehr lange weiterlaufen wird.

Da nützt es wenig, dass Sanktionspaket nach Sanktionspaket auf den Weg gebracht wird, wenn selbst die bereits verhängten Sanktionen ständig umgangen werden. Aber das wwill niemand so richtig hören, denn die westlichen Zahlungen an Putin passen nicht so richtig zu den Heldengeschichten, die jeden Tag von der Propaganda in Ost und West verbreitet werden.

Will man Russlands Kriegskasse schmälern, gibt es nur einen Weg – sämtliche Wirtschaftsbeziehungen zu Russland müssen gekappt werden und der Westen muss dann ohne russische Energieträger auskommen. Doch die Propaganda-Aussage, dass man „Russland in die Knie zwingen“ will, wird geradezu lächerlich, wenn man sieht, wie der Westen Putin weiterhin finanziert. Aber so lange man mit diesem Krieg richtig viel Geld verdienen kann, wird sich nichts ändern.