Der Trotz-Scholz

In seinem Berliner Elfenbeinturm träumt Olaf Scholz weiterhin von der Fortsetzung seiner Karriere... Foto: Ministry of the Presidency. Government of Spain / Wikimedia Commons / CC0 1.0

(KL) – Ist es eine verzerrte Wirklichkeitswahrnehmung? Ist es Überheblichkeit? Ist es Dummheit? Obwohl sich 60 % der SPD-Wähler Boris Pistorius als Kandidaten für die bald anstehenden Wahlen gewünscht hatten, erklärt sich Olaf Scholz trotz des Gegenwinds aus der eigenen Partei und des Versagens der von ihm geführten „Ampel-Koalition“ zum Kandidaten. Aber wohin will Scholz seine Partei führen? In die völlige Bedeutungslosigkeit? In der heutigen Politiklandschaft ist zwar nichts mehr sicher, aber eines steht dennoch bereits fest – der nächste deutsche Bundeskanzler wird nicht Olaf Scholz heißen.

Dass Boris Pistorius seinen Verzicht auf eine Kandidatur erklärt hat, ist der Offenbarungseid der SPD, die im Übrigen in den Umfragen inzwischen klar hinter der AfD und meilenweit hinter der CDU/CSU liegt. Die Implosion von SPDGRÜNEFDP ist nicht mehr aufzuhalten und es gibt in der Tat kaum noch gute Gründe, für Parteien und Kandidaten zu stimmen, die sich als unfähig erwiesen haben, das Land zu managen.

Dass sich die Scholz, Habeck und Lindner nach wie vor für geeignete Kandidaten halten, ist ein Zeichen dafür, dass diese Leute jede Bodenhaftung verloren haben und gar nicht mehr mitbekommen, was im Land, in Europa und auf der Welt gerade passiert. Mit dem Platzen der Berliner Koalition sind auch die politischen Karrieren dieser Leute geplatzt, denn nachgewiesene Unfähigkeit ist nichts, was die Wählerschaft überzeugen könnte. Dass diese Kandidaten sich dennoch weiterhin für wählbar halten, öffnet nur die Tore für Extremisten, deren Argument „schlechter als die können wir es auch nicht machen“ immer schwerer wiegt und fast nicht mehr zu widerlegen ist.

Es ist auf jeden Fall bemerkenswert, dass diese drei Politiker weitermachen wollen, als hätten sie gerade nicht die Koalition vergeigt und Deutschland in eine schwere Regierungskrise gestürzt. Ein weiteres Zeichen, wie sehr sich der Politikbetrieb von der Bevölkerung entfernt hat und zum Selbstzweck verkommen ist. Doch der Scholz-Trotz könnte diese Regierungskrise noch weiter vertiefen. Schaut man sich die aktuellen Umfragen an, so ist es durchaus denkbar, dass es nach Neuwahlen wieder nicht zu tragfähigen Koalitionen kommen kann, denn einerseits kann es sein, dass es nicht einmal mehr für eine „große“ Koalition CDU/CSU-SPD reicht, und andererseits wäre eine solche Koalition politisch von niemandem gewünscht. Doch all das scheint den Scholz, Habeck und Lindner egal zu sein, das einzige, was diese drei interessiert, ist ihre eigene politische Karriere. Und die werden die Wählerinnen und Wähler bei den anstehenden Neuwahlen wohl beenden.