Die blaue Welle – eine Springflut im Elsass und in Frankreich

Das ohnehin schon konservative Elsass wählt noch weiter rechts als normalerweise - nur in Straßburg kann die PS sich noch knapp halten.

Ist das die "blaue Welle", die gerade über Frankreich herein bricht? Foto: Jon Sullivan / Wikimedia Commons / PD

(KL) – Nicolas Sarkozy täuscht sich – das Ergebnis des ersten Wahlgangs der französischen Departementswahlen vom Sonntag ist nicht etwa ein Plebiszit für ihn, sondern eine Abstrafung der regierenden Sozialisten, auf die nun schwere Zeiten zukommen. Künftig heißt es nicht mehr „links“ gegen „rechts“, sondern „rechts“ gegen „rechtsextrem“ – das Elsass rutscht, wie ganz Frankreich, ein gutes Stück weiter nach rechts.

Auch, wenn der zweite Wahlgang am kommenden Sonntag vor allem Duelle zwischen rechten und rechtsextremen Kandidaten sehen wird (nur in Straßburg könnte die PS noch ein paar Sitze für den Departementsrat retten), so stehen die Chancen für die Rechtsextremen dennoch nicht so gut, wie sie das vor diesen Wahlen dachten. Es ist sogar gut möglich, dass kein einziges Kandidatenpärchen des FN den Einzug in den Departementsrat schafft – das französische Wahlsystem macht es nach wie vor möglich, dass eine Partei trotz einem Viertel der Wählerstimmen keinen einzigen Sitz im Parlament gewinnt.

Doch das wird die Sozialisten im Elsass kaum trösten. In zwei Kantonen, die ehemals fest in sozialistischer Hand waren, schafften es die Kandidaten der PS nicht einmal in die Stichwahl – so sind Schiltigheim und Illkirch-Graffenstaden auf der Verlustseite der PS zu verbuchen. Was vor allem die politische Zukunft des Schiltigheimer PS-Chefs Rafael Nisand in Frage stellen dürfte – nach der Bürgermeisterwahl verlor Nisand nun auch den Sitz im Departementsrat und dürfte damit für weitere Kandidaturen „verbrannt“ sein.

So kommt es am nächsten Sonntag im Bas-Rhin zu 23 Stichwahlen, da sich im ersten Wahlgang in keinem der 23 Kantone ein Kandidatenpärchen durchsetzen konnte. Nur findet diese Stichwahl nicht wie sonst meistens zwischen der UMP und der PS statt, sondern zwischen der UMP und dem FN. Dies ist zumindest die Ausgangslage in 15 der 23 Kantone des Departements, wobei in 14 dieser 15 Kantone die UMP-Kandidaten vor denen des FN liegen. Andere Parteien im Bas-Rhin? Fehlanzeige – weder der Front de Gauche, noch die Grünen, noch andere Formationen spielen eine Rolle im Elsass, ebenso wenig wie in ganz Frankreich. Interessant hingegen sind die Ergebnisse der neuen Moslemischen Partei, die zwar nur in vier Kantonen antrat, dort aber bis zu 5 % der Stimmen erhielt – hier könnte sich eine neue politische Formation herausbilden, die ein festes Wählerpotential hätte.

Im Departement Haut-Rhin sieht es nicht anders aus, nur noch ein wenig dramatischer für die PS, die keinen einzigen Sitz mehr haben wird. Nur in Brunstatt konnte sich ein Kandidatenpärchen im ersten Wahlgang durchsetzen – Daniel Adrian und Bernadette Groff (DVD-UDI) sind damit die einzig bereits gewählten Departementsräte im Elsass.

Ansonsten wird das Departement am nächsten Sonntag 14 Stichwahlen zwischen Kandidaten der Konservativen und des FN erleben, eine Stichwahl zwischen einem unabhängigen Kandidatenpärchen und einem des FN und eine Dreierstichwahl zwischen dem FN, der UMP und einem Kandidatenpärchen der Linken. Dabei galt die Stadt Mulhouse einmal als Hochburg der PS, doch das ist nun vorbei.

Im ganzen Elsass bezahlt die PS nun für die ungeliebte Gebietsreform, was man auch an den Ergebnissen der autonomistischen Formationen wie „Unser Land“ erkennt, die in vielen Kantonen bei 10 % der Stimmen liegen und damit ungefähr auf gleichem Niveau wie die Kandidaten der PS.

Nachdem der französische Premier diesen Lokalwahlen eine nationale Bedeutung zugemessen hatte, sieht es wohl so aus, als würde sich Frankreich auf einen erneuten Regierungswechsel vorbereiten. Bis 2017 müsste schon ein Wunder geschehen, damit die PS wieder in die Gänge kommt. Und die Franzosen beweisen einmal mehr eine große Leidensfähigkeit – die man auch haben muss, um den 2012 aus dem Amt gejagten Nicolas Sarkozy als letzte Bastion gegen Marine Le Pen und deren Front National zu akzeptieren…

2 Kommentare zu Die blaue Welle – eine Springflut im Elsass und in Frankreich

  1. Le PS ne semble pas partager votre analyse et semble localement presque heureux des résultats :
    - Unser Land rassemble 10000 voix de plus que le PS sur la région
    - le PS est éliminé de presque toute la région, une simple affiche FN étant apparamment plus attractive…
    - le vote FN est à présent bien ancré en Alsace et, pire encore, nettement majoritaire sur le territoire de la future grande région
    - à Strasbourg, le PS devance l’UMP d’une formidable avance de…212 voix.

    Et avec ceci, M. Bies prend une mine réjouie et M. Cahn se félicite de la “bonne résistance” du PS. Et trouve que ce résultat justifie la nécessitité de transférer des compétances du Département à l’Eurométropole, au détriment de la solidarité des territoires, qui, il me semble, devrait être une des premières préoccupation d’un parti qui se prétend de gauche.

    L’aveuglement de ces gens nous mène droit dans le mur…

  2. Vous avez raison, l’auto-critique n’est pas le domaine de la gauche. Mais ce refus d’analyser les raison de cette dégringolade est à l’origine de ce tsounami bleu aux nuances fines…

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