Die FDP implodiert

FDP-Chef Christian Lindner wird die FDP nicht aus der Krise führen können... Foto: Kevin Schneider (kschneider2991) / Wikimedia Commons / CC0 1.0

(KL) – Das neue Trendbarometer von RTL/n-tv spricht eine deutliche Sprache – die FDP sinkt in die Niederungen von „Andere“ ab, und liegt mit gerade noch 3 % der Wählerstimmen auf dem gleichen Niveau wie Die Linke. Dass dies nun dazu führt, dass Stimmen in der FDP laut werden, die einen sofortigen Ausstieg aus der Ampel fordern, ist zwar nachvollziehbar, hätte aber vermutlich das Ende der FDP in ihrer heutigen Form zur Folge. Denn mit solchen Ergebnissen wird die FDP auch bei der nächsten Bundestagswahl scheitern.

Die Lage ist zwar für die beiden anderen Ampelparteien nicht viel rosiger, die SPD kommt im bundesweiten RTL/n-tv-Trendbarometer auch nur auf 14 % und die Grünen auf 11 %, aber bei keiner der Parteien sieht es so verheerend aus wie bei der FDP.

Natürlich will keine der drei Ampelparteien vorgezogene Neuwahlen, denn bei denen dürfte es ähnliche Ergebnisse wie in Sachsen und Thüringen geben. Doch wie soll es nun noch ein Jahr mit dieser Regierungskoalition weitergehen, die eindeutig von einer großen Mehrheit der Wählerschaft abgelehnt wird? Was können SPD, Grüne und FDP tun, um ihr Verschwinden aus der Politiklandschaft zu verhindern?

Momentan fehlt es an Konzepten, Visionen für das Land (auch, wenn Helmut Schmidt einst sagte: „Wer Visionen hat, sollte zum Psychiater gehen“…) und auch an Visionen für Europa. Kurz, die deutsche Regierung hat sich aufs Reagieren verlegt, nachdem es zum Agieren einfach nicht gereicht hat.

Die FDP will also keine Neuwahlen, die SPD auch nicht und ebenso wenig die Grünen. Die Ampel wird ohnehin im September 2025 abgewählt werden, weswegen jetzt Neuwahlen fast schon lächerlich wären. Doch mit einem richtigen Wahlkampf kann keine der drei Parteien starten, zunächst muss noch die Landtagswahl in Brandenburg überstanden werden und auch das wird kein Selbstläufer werden.

Auch, wenn Politik in Deutschland zumeist weniger dramatisch als in Frankreich abläuft, so ist die Lage keinen Deut besser als bei den französischen Nachbarn. Wahlen spülen nur noch die Extremisten nach oben, Regierungsmehrheiten im bürgerlichen Lager gibt es keine mehr und plötzlich steht Deutschland vor der gleichen Regierungskrise wie Frankreich. Wie das alles enden soll, ist momentan mehr als unklar.