Die „Festung Europa“ ist noch schwach. Noch.
Am Samstag fanden in mehreren Ländern „Pegida“-Aufmärsche statt. Die hatten zwar noch nicht den Zulauf, den sich die Organisatoren gewünscht hatten, aber dennoch entsteht hier etwas, das sich zu einem Monster entwickeln könnte.
(KL) – In Dresden, Prag, Dublin, Amsterdam, Calais und anderen Städten geht die „Pegida“ in die Offensive. Natürlich noch nicht in der Dimension, wie sie Cheforganisator Lutz Bachmann erhofft, aber es ist schon schlimm genug, dass nicht nur in Sachsen Menschen auf die Straße gehen, um ihrem Fremdenhass und Nationalismus Ausdruck zu verleihen. Das, was die „Linke“ jahrzehntelang erfolglos versucht hat, nämlich internationale politische Zusammenhänge herzustellen, scheint bei den Rechtsextremen besser zu funktionieren. Unter dem Titel „Festung Europa“ gehen die Rechtsextremen in den Ländern demonstrieren. Für „Wehret den Anfängen“ ist es längst zu spät – denn das nächste Drama in Europa hat längst begonnen.
Dass Rechtsextreme und Neonazis in Dresden und Prag auf die Straße gehen und gewalttätig werden wie in Prag, wo ein alternatives Kulturzentrum, in dem auch Flüchtlinge betreut werden, in Flammen aufging, verwundert schon niemanden mehr. Dieser Teil Europas, der sich von Sachsen bis nach Ungarn erstreckt, ist längst zur Beute braunen Gedankenguts und hetzender Populisten geworden, gegen die Vernunft nicht mehr hilft. Aber Dublin oder Amsterdam?
Die Tatsache, dass in so vielen Städten in so vielen Ländern am Samstag „Pegida“-Aufmärsche stattfanden, ist ein schrilles Warnsignal. Die Reaktionen, die sich meistens auf ein „na, so viele waren das doch gar nicht“ beschränken, sind grundlegend falsch. Denn dies sind die Anfänge einer ehrgeizigen Strategie der Rechtsextremen und Ultranationalisten – deren Absicht ist, eine europaweite Kooperation der hell- bis dunkelbraunen Kräfte zu bewerkstelligen. Auch, wenn diese Anfänge bescheiden sind, so handelt es sich doch um Anfänge und die Rechtsextremen sind jetzt bereits deutlich weiter, als die „europäische Linke“ je gekommen ist.
Denn eine „europäische Linke“ hat es nie gegeben. Abgesehen von Höflichkeitsbesuchen in anderen Ländern bei Wahlkämpfen haben die europäischen Linken größte Schwierigkeiten, in gemeinsame Aktionen einzusteigen – da sind die „Pegida“ und Co. den Linken einfach schon einen Schritt voraus. Insofern ist die Aussage „na ja, die haben aber nicht viel Zulauf gehabt“ so etwas ähnliches wie Pfeifen im Keller. Auch in Dresden hatte die „Pegida“ klein angefangen und wurde grösser.
Die einzig denkbare Antwort auf diese beunruhigende Entwicklung wäre ein konzertierter Zusammenschluss der Linken in Europa, hinweg über Grenzen, hinweg über Gräben. Doch ist das nur ein hehrer Traum in einer Zeit, in der sich in allen Ländern „Linke“ in den Haaren liegen und darüber streiten, wer denn jetzt die einzig glücklich machende Dogmatik vertritt. So lange sich „Linke“ gegenseitig politisch bekämpfen, können die Ultrarechten wachsen und gedeihen. Wie sich dieses Phänomen in Zahlen ausdrückt, werden wir spätestens am 13. März erfahren. Die Chancen stehen hoch, dass viele von uns sehr überrascht sein werden.
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