Die Türkei – Mittelpunkt der diplomatischen Welt

Die gestrige Verhandlungsrunde gibt etwwas Hoffnung. Foto: Harland Quarrington / MOD / Wikimedia Commons / OGL v1.0

(KL) – Zum ersten Mal gibt es nach einer Verhandlungsrunde zwischen der Ukraine und Russland ein klein wenig Hoffnung. Es liegen Vorschläge beider Seiten auf dem Tisch und auch, wenn die Positionen zu den Kernfragen weit voneinander entfernt sind, gibt es Ansätze, die zu Erfolgen führen könnten. Erfolge, das bedeutet ein Einstellen der Kampfhandlungen und Angriffe, Erfolg bedeutet, dass man Lösungen findet, den Ukraine-Krieg zu beenden.

Erstes Ergebnis, und dieses Ergebnis wird sich sehr schnell in der Praxis überprüfen lassen: Russland will seine Angriffe auf Kiew und auf Tschernihiw „drastisch reduzieren“. Das wäre als erster Schritt eine Voraussetzung, auf der Gespräche weitergeführt werden könnten. Umgekehrt schlägt die Ukraine vor, neutral zu bleiben und nicht Mitglied in westlichen Bündnissen wie der NATO zu werden. Die Frage des Donbass und der Krim soll in Verhandlungen über die nächsten 15 Jahre gelöst werden.

Sollten Verhandlungen auf eine solche „neutrale“ Lösung hinauslaufen, fordert die Ukraine verständlicherweise Sicherheits-Garantien. Und die sollen von der Türkei, Israel, Polen und Kanada kommen. Dazu sagte die ukrainische Delegation nach der Verhandlungsrunde: „Wir wollen einen internationalen Mechanismus zu Sicherheitsgarantien, bei dem die Garanten-Staaten sich entsprechend des Artikels 5 der NATO und sogar in einer noch härteren Form verhalten würden“. Sprich – vollständiger militärischer Schutz im Verteidigungsfall. Angesichts der aktuellen Lage ist dieser Wunsch mehr als verständlich.

Auffallend ist aber, dass nun, wo die Verhandlungen einen ernsthaften Charakter anzunehmen scheinen, die EU, Deutschland und Frankreich außen vorbleiben. Nicht nur, dass das „Normandie-Format“ ausgedient hat, dazu interessiert es einfach niemanden mehr, was Deutschland, Frankreich und die EU denken oder wollen – die politischen Spitzenkräfte haben zu offensichtlich versucht, aus der Lage in der Ukraine selbst Nutzen zu schlagen und dazu eben auch keine sehr wirkungsvolle Rolle gespielt. Aber wenn „der europäische Motor“ von Israel, Polen und der Türkei abgelöst wird, sollte man sich vielleicht doch die eine oder andere Frage stellen.

Nichtsdestotrotz muss man jetzt darauf hoffen, dass es die Verhandlungspartner auch ernst meinen. Und dass diese Verhandlungen nicht nur dazu dienen, beiden Seite eine Erholungspause zu ermöglichen, während der man sich organisieren und eventuell neu ausrichten kann. Dieser Krieg muss enden, bevor er völlig außer Kontrolle gerät. Es ist schon genug Unheil angerichtet worden.