Doppelt gewählt hält besser…

Die Glückwünsche nach der ersten Wahl von Magdalena Andersson waren verfrüht. Sie musste sich ein zweites Mal wählen lassen... Foto: Frankie Fouganthin / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(Karl-Friedrich Bopp) – Magdalena Andersson hat bereits jetzt ihren Platz in den Geschichtsbüchern Schwedens sicher. Die 54-jährige Sozialdemokratin wurde innerhalb weniger Tage als erste Frau gleich zweimal zur Ministerpräsidentin Schwedens gewählt. Was war passiert?

Die erste Wahl fand am Mittwoch, den 24. November 2021, statt. Zusammen mit den Grünen sollte sie die Minderheitsregierung fortsetzen, die seit 2014 von ihrem Parteifreund Stefan Löfven angeführt wurde. Die Mehrheitsverhältnisse im schwedischen Reichstag erlauben allerdings Kurioses. Morgens wurde die neue Ministerpräsidentin gewählt, nachmittags der Haushalt für das Jahr 2022 verabschiedet. Allerdings waren die Mehrheiten unterschiedlich zusammengesetzt. Der Haushalt wurde von den Oppositionsparteien verabschiedet. Da daran die rechtspopulistischen Schwedendemokraten mitgewirkt hatten, verließen die Grünen aus Protest die Regierung. Mit der Folge, dass aus ethischen Gründen auch die neue Ministerpräsidentin am Tag ihrer Wahl abends wieder zurücktrat.

Am Montag, den 29. November 2021, war es wieder soweit. Magdalena Andersson stellte sich erneut zur Wahl. Dieses Mal als Chefin einer Minderheitsregierung, die ausschließlich aus Sozialdemokraten bestehen sollte. Obwohl sie nur 100 von 349 Sitzen im Reichstag innehaben, hat es gereicht. Denn nach den Regeln des schwedischen Parlaments ist ein Ministerpräsident oder eine Ministerpräsidentin gewählt, wenn nicht eine absolute Mehrheit der Mitglieder des Reichstages dagegen stimmt. Es wären also 175 Stimmen notwendig gewesen, um Anderssons’ Wahl zu verhindern, die Opposition brachte jedoch „nur“ 173 Nein-Stimmen zusammen.

Magdalena Andersson ist keine Unbekannte in der schwedischen Politik. Seit 2014 fungierte sie in der letzten Regierung bereits als Finanzministerin. In dieser Zeit erarbeitete sie sich einen Ruf als Frau, die Probleme direkt anspricht und anpackt. Als Ministerpräsidentin will sie sich insbesondere um drei Prioritäten kümmern: den Kampf gegen den Klimawandel, Förderung eines gerechteren Gesundheitssystems sowie einen rigoroseren Kampf gegen kriminelle Banden.

Die nächsten allgemeinen Wahlen für den schwedischen Reichstag finden im Herbst nächsten Jahres statt. Bis dahin soll Andersson an Profil gewinnen, um die Mehrheit ihrer Sozialdemokratischen Partei zu festigen und auszubauen.

Auch auf prominente Unterstützung aus Deutschland kann sie zählen. Der designierte neue Bundeskanzler Olaf Scholz, der sie als Finanzminister bei regelmäßigen Brüsseler Treffen kennen und schätzen lernte, rief seinen schwedischen Parteifreunden schon mal begeistert zu: „Ihr hättet keine bessere Wahl treffen können.“