Emmanuel Macron beendet die elsässischen Hoffnungen…
… auf eine Rückabwicklung der Gebietsreform. Zur Zukunft der Region Elsass blieb er schwammig und machte trotzdem Versprechungen. Macron eben.
(KL) – Ja, was meinte der französische Präsident gestern bei seinem Besuch in der Europahauptstadt Straßburg nur, als er allen Hoffnungen, er würde die ungeliebte Gebietsreform rückgängig machen, eine Absage erteilte, aber im gleichen Atemzug von einer „Einheit Elsass“ in der neuen Großregion „Grand Est“ sprach. Und von „institutionellen Innovationen“. Und davon, dass er den Wunsch der Elsässer nach identitätssichernden Maßnahmen gehört hat. Nur, wie so oft bei Macron, fragt man sich, was er damit eigentlich meint.
Nach den gestrigen Erklärungen von Emmanuel Macron ist man auch nicht viel weiter. Im Grunde kann die von ihm erwähnte „Einheit Elsass“ innerhalb der Region „Grand Est“ nur eines bedeuten – im günstigsten Fall eine Zusammenlegung der beiden Departements Bas-Rhin und Haut-Rhin und damit das Zurückfallen ins Jahr 2013, als diese Option bereits Gegenstand einer Volksabstimmung war, die aber scheiterte, da die Wahlbeteiligung im Departement Haut-Rhin zu gering war. Eine solche Zusammenlegung der beiden elsässischen Departements ist aber nun ganz und gar nicht das, was sich die virulenten Verfechter einer eigenständigen Region Elsass vorstellen.
Nur – Emmanuel Macron war hierzu in Straßburg deutlich – eine „Rückabwicklung“ der Gebietsreform wird es mit ihm nicht geben. Was dann wohl das Ende der Träume derjenigen ist, die gerne die Uhren zurückgedreht hätten, in die Zeit, als es noch die „Région Alsace“ gab.
Aber ist die Verschmelzung der beiden Departements in ein großes Departement „Elsass“ das, was sich die Menschen im Elsass wünschen? Von politischer Seite dürfte es wieder Gegenwind geben und die ewig alten Fragen werden wieder auftauchen, an denen bereits das letzte Referendum zu dieser Frage scheiterte: Wo sollen die neuen Institutionen eines solchen Departements „Elsass“ sitzen? Im Bas-Rhin ist natürlich klar, dass nur Straßburg die Hauptstadt eines solchen Departements sein kann. Im Haut-Rhin präferiert man Mulhouse oder Colmar und fürchtet, durch eine Konzentration der Verwaltungen in Straßburg ins Hintertreffen zu geraten.
Immerhin hat Macron zum Thema Gebietsreform für Klarheit gesorgt, doch wie es nun konkret mit dem Elsass weitergehen soll, das steht weiterhin in den Sternen.
Was der König sagt ist für uns, Elsässer, egal. Wir werden nie aufgeben!