Es war einmal eine Volkspartei…

Ja, wofür steht die SPD eigentlich noch? Die WählerInnen wissen es auch nicht mehr... Foto: Jowereit / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – Alle Alarmglocken läuten, doch scheint das bei der SPD kaum noch jemand wahrzunehmen, so sehr ist man mit sich selbst, Personalfragen und dem Machterhalt beschäftigt. Währenddessen kippt in Deutschland die Stimmung immer weiter nach rechts und die SPD hat den Status einer „Volkspartei“ verloren. Es sei denn, man gesteht der AfD ebenfalls diesen Status zu. Und das sollte man tunlichst bleiben lassen.

Die Umfrage des Instituts Insa liest sich wie ein Schlag ins Gesicht aller aufrechten Demokraten. In dieser Umfrage kommt die SPD nur noch auf 15,5 % der Stimmen, während die AfD bei 16 % liegt. Auch die CDU/CSU rutscht weiter ab (32 %), die FDP kommt auf 9 % (- 1,5 %), Die Linke verliert 0,5 % und kommt auf 11 % – als einzige „traditionelle“ Partei können sich die Grünen bei 13 % halten. Und damit passiert genau das, wovor sich alle gefürchtet haben – Deutschland rutscht in die Nähe der „Unregierbarkeit“.

Denn sollte es tatsächlich Neuwahlen geben (und eine Zustimmung der SPD-Mitglieder zum vorgeschlagenen Koalitionsvertrag ist alles andere als sicher), gäbe es keine „Große Koalition“ mehr – die Dinosaurier CDU/CSU und SPD hätten zusammen nicht mehr genug Sitze im Bundestag, um eine Regierung bilden zu können. In diesem Fall bliebe tatsächlich nur noch eine mögliche Koalition übrig – „Jamaika“ und die Konstellation CDU/CSU, FDP und Grüne ist bereits im Sondierungsstadium gescheitert.

Diese Entwicklung ist in erster Linie die Folge des chaotischen Verhaltens der SPD-Führung. Martin Schulz hat die SPD nicht etwa in die Regierungsverantwortung, sondern ins politische Abseits geführt und seine designierte Nachfolgerin als Parteichefin, Andrea Nahles, ist, um es vorsichtig zu sagen, nicht gerade ein Charisma-Tier. Dazu ist sie in sämtlichen politischen Lagern schlicht und ergreifend unbeliebt.

Die Apparatschik-Holzköpfe der SPD haben eine riesige Chance vertan – denn die Partei verfügt durchaus über talentierten politischen Nachwuchs, den man nach der verlorenen Wahl im September ins Rennen hätte schicken können. Juso-Chef Kevin Kühnert gehört ebenso zu diesen Talenten wie Hubertus Heil und andere. Doch in einer straff organisierten „linken“ Partei haben nur brave Parteisoldaten und Netzwerker eine Chance. Wie erfolgreich dieser Ansatz ist, sieht man in den aktuellen Umfragen…

Doch könnte es durchaus passieren, dass ausgerechnet der Verlust des Status als „Volkspartei“ die „GroKo“ wenigstens noch über eine Legislaturperiode rettet. Denn bei der nun startenden Mitgliederbefragung verfügen Nahles, Schulz & Co. plötzlich über das alles zum Schweigen bringende Argument – „wenn ihr nicht für den Koalitionsvertrag stimmt, treibt ihr das Land den Rechtsextremen in die Arme“. Wie ärgerlich, dass das offenbar völlig von der Situation überforderte Spitzenpersonal der SPD nicht den Mut hatte, seine Linie durchzuziehen. So rutscht die SPD in die Niederungen einer Nischenpartei ab. Und es sieht so aus, als würde die Sozialdemokratie nicht mehr in dieser Partei wiederbelebt werden können. Und wenn sie nicht gestorben ist, dann sitzen auch morgen noch ein paar Abgeordnete der SPD im Bundestag…