Europas Rechtsextreme schauen gespannt nach Italien

Giorgia Meloni bei ihrer Vereidigung als Regierungschefin Italiens. Foto: Quirinale.it / Wikimedia Commons / OGL 1.0

(KL) – Es ist passiert, man hatte es kommen gesehen und es ist trotzdem passiert: Die Italiener haben eine neofaschistische Regierung gewählt, die mit „Make Italy great again“, xenophoben Ausfällen eines Matteo Salvini und dem Putin-Versteher Silvio „Bunga-Bunga“ Berlusconi von einer seit ihrem 15. Lebensjahr überzeugten Faschistin geführt wird, Georgia Meloni. Was nun in Italien passieren wird, ist für Europa gefährlicher als der Brexit.

Während das Politik-Spektakel der letzten sechs Jahre in Großbritannien eher zum Schmunzeln Anlass gibt, derart absurd ist das, was die britische Politik seit mehr als einem halben Jahrzehnt verstümpert, wird die neue italienische Regierung alles daran setzen, ihre neonationalen Ideen professioneller umzusetzen als das britische Unterhaus-Theater. Genau hier liegt die Gefahr.

Dass die Briten unter ihrem Brexit leiden, sieht man, dabei stehen die Briten erst am Anfang einer katastrophalen Entwicklung, bei der nicht viel darauf hinweist, dass sich die Lage der britischen Bevölkerung irgendwie verbessern könnte. Das könnte in Italien anders verlaufen – in einem Land, in dem Staatsschulden nicht viel mehr als ein Achselzucken auslösen, könnte es durchaus passieren, dass sich in den kommenden Monaten und vielleicht sogar Jahren die subjektive Lebenssituation der Italienier verbessert oder zumindest nicht so schnell verschlechtert wie in anderen europäischen Ländern.

Worauf sollten die Italiener auch Rücksicht nehmen? Die Masstricht-Kriterien? Die werden ohnehin nur noch eingehalten, wenn es gerade passt. Auf eine zu hohe Staatsverschuldung? Nach uns die Sintflut… Sich anhand europäischer Interessen orientieren? Was für Interessen denn? Die Regierung Meloni wird versuchen, nicht nur einen sozialen Aufschwung auf Pump in die Wege zu leiten, sondern damit, ähnlich wie einst ein Donald Trump, sich den Zuspruch der sozial schwachen Schichten zu sichern.

Sollte die italienische Strategie aufgehen, dürfte dies zahlreiche Nachahmer in anderen Ländern finden. Die Rechtsextremen sitzen in sämtlichen Ländern in den Startlöchern, wenn sie es nicht bereits schon in Regierungspositionen gebracht haben. Schon vor ihrem Amtsantritt hatte Meloni die entsprechenden Kontakte in die rechtsextremen Lager in verschiedenen europäischen Ländern gelegt – hier braut sich Unheil zusammen.

Die Gefahr eines europäischen Neonationalismus ist groß und führt zurück in finstere Zeiten. Wenn die einstmals großen europäischen Demokratien, die Pfeiler des europäischen Gedanken, in die Hände von Neonationalisten fallen, ist es mit Europa vorbei. Dann stürzt unser Kontinent zurück in die Vielstaaterei, in Bruderkriege und Elend. Werden unsere Demokratien stark genug sein, sich gegen ihre Feinde zu behaupten? In Italien ist dieser Kampf bereits verloren gegangen…