Frankreich hat einen neuen Präsidenten

Eine Chance für eine europäische Reformbewegung? Emmanuel Macron steht für viele Hoffnungen. Foto: www.elysee.fr

(KL) – Der König ist tot, es lebe der König. Mit einem Zeremoniell, das vielen anderen Europäern fremd ist, wurde gestern der neue französische Präsident Emmanuel Macron in sein Amt eingeführt. Bei seiner Antrittsrede ging er auf die Bedeutung Europas ein und es ist kein Zufall, dass ihn sein erster Weg am heutigen Montag nach Berlin zu Angela Merkel führt. Ab sofort ist alles möglich – wenn Emmanuel Macron tatsächlich seine Reformen umsetzt und das Thema „Europa“ als Schwerpunkt auf seine Agenda setzt, dann muss Deutschland diesen „soften“ Generationswechsel in der Politik unterstützen.

Normalerweise reformieren sich politische Systeme nicht von innen heraus. Doch mit Emmanuel Macron haben sich die Franzosen einen Präsidenten gewählt, der sich außerhalb des Sumpfes der traditionellen Parteien bewegt und Reformen angekündigt hat, die für die Gesellschaft, Frankreich und Europa revolutionär sein könnten.

Auch, wenn viele seiner Projekte und Absichten noch unklar sind, so steht zumindest ein Eckpunkte-Vorschlag zum Thema Europa – Macron will eine europäische Wirtschafts- und Finanzregierung, die von den Mitgliedsstaaten mit einem Budget ausgestattet werden soll. Das wäre dann der Einstieg in ein föderales Europa, das schon lange überfällig ist.

Alleine hätte Macron mit diesem Vorschlag in Europa keine Chance. Und da kommt Angela Merkel ins Spiel, die im Vorfeld der Bundestagswahlen dringend Punkte sammeln muss. Sollte die Kanzlerin Macrons Vorschlag aufnehmen, könnten sich Paris und Berlin an die Spitze einer europäischen Reformbewegung setzen, der nur schwer etwas entgegengesetzt werden könnte. Zwar wird Finanzminister Wolfgang Schäuble versuchen, die deutsche Unterstützung gegen den Verzicht auf die von Macron geplanten Eurobonds auszuhandeln, doch sollte Angela Merkel dann ein Machtwort sprechen.

Sollte Angela Merkel mit einer solchen französisch-deutschen Reforminitiative für Europa bis nach den Wahlen warten, könnte es sein, dass sie damit eine große Chance verpasst, das Thema „Europa“ erfolgreich im Wahlkampf zu nutzen.

Noch weiß niemand so richtig, was für eine Politik Emmanuel Macron wirklich führen wird. Doch hat er ab heute eine echte Chance verdient, Europa zu retten. Und gleichzeitig einen Generationswechsel in der Politik einzuläuten, hinein in eine neue politische Zeit, in der Menschen die Geschicke ihrer Länder und Europas bestimmen, die diese heutige Zeit auch verstehen. Bonne chance, Monsieur le Président !