Frankreichs Politik wird zu einer endlosen Slapstick-Serie

Das ist das einzige, das Emmanuel Macron den Franzosen hinterlassen wird... Foto: Hans-Joachim Fitting / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.5

(KL) – Sollte es Emmanuel Macrons Plan sein, die komplette französische Politiklandschaft zu zerstören, um sich an den Franzosen für deren Liebesentzug zu rächen, dann leistet er gerade ganze Arbeit. Nachdem die linke „Neue Volksfront“ faktisch auseinander gebrochen ist, da die „Macronie“ die sozialistischen Abgeordneten überzeugen konnte, selbst „Macronisten“ zu werden, ist nun die konservative Rechte dran – die einzige Partei, die Macron konsequent in die Pole Position für die nächsten Wahlen bringt, ist das rechtsextreme Rassemblement-ex-Front National, das als einziges von dem Chaos profitiert, das dieser Präsident den Franzosen seit letztem Sommer antut.

Abgesehen davon, dass Ex-Präsident Nicolas Sarkozy seit einer Woche mit einer elektronischen Fußfessel unterwegs ist, dass Ex-Premierminister Jean Castex verhaftet wurde und der aktuelle Premierminister François Bayrou in einen heftigen Mißbrauchskandal aus seiner Zeit als Bildungsminister verwickelt ist, haben sich nun die Konservativen der „Les Républicains“ (die sich wie alle Parteien in Frankreich ständig umbenennt und nun als „La Droite Républicaine“ firmiert) und im Parlament gerade mal über 47 Abgeordnete verfügt, in einen Führungskampf verwickelt, bei dem es keinen Gewinner geben kann.

So hielt es Innenminister Bruno Retailleau, ein Falke, dessen Positionen näher bei den Rechtsextremen zu verorten sind als in der politischen Mitte, für nötig, seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahlen 2027 zu erklären, woraufhin Fraktionschef Laurent Wauquiez am nächsten Tag seinerseits seine Kandidatur erklärte und einen „Kampf der Häuptlinge“ ankündigte, der im Übrigen in Frankreich niemanden interessiert, da diese Partei allerhöchstens als Mehrheitsbeschaffer für die Macronie eine Rolle spielt. Natürlich gibt es, genau wie bei der Linken, auch bei den Konservativen mehrere politische Strömungen, so dass den Konservativen jetzt das gleiche Schicksal droht wie der „Neuen Volksfront“ – die Spaltung.

Emmanuel Macron muss sich langsam so fühlen wie der römische Kaiser Nero, als dieser Rom abfackelte. Macron ist gerade dabei, die gesamte politische Landschaft in Frankreich abzufackeln, was allerdings deshalb so gut funktioniert, weil alle Parteien und deren Bosse auch in jede Falle stolpern, die ihnen die Macronie anbietet.

Erstaunlich ist eigentlich nur, dass die einzige Partei, die von der Nero’schen Zerstörungswut aufgeklammert bleibt, die Rechtsextremen sind, deren Machtübernahme von Macron geradezu generalstabsmäßig vorbereitet wird.

Die französische Politik verkommt immer mehr zu einem absurden Theater, das kaum noch jemand ernstnehmen kann. Der skandalgeschüttelte François Bayrou kann schon längst nur noch mit dem Verfassungsparagraphen 49.3 regieren und muss jederzeit befürchten, dass er sofort danach gestürzt wird. Mehrheiten gibt es im Parlament ohnehin nicht mehr und Frankreich wartet nur noch auf den Juni, wenn das Parlament erneut aufgelöst werden kann und wahrscheinlich Neuwahlen ausgerufen werden. Die Frage ist nur, wann es Emmanuel Macron reicht, zu welchem Zeitpunkt er der Ansicht sein wird, genug Schaden an Frankreich angerichtet zu haben. Und das könnte tatsächlich bis 2027 dauern.

Die beiden Kandidaten der konservativen Minipartei Bruno Retailleau und Laurent Wauquiez werden beide 2027 nicht Präsident werden. Insofern ist dieser „Kampf der Häuptlinge“ so überflüssig wie ein Kropf und dient natürlich nur den Rechtsextremen.

Nachdem die Sozialisten plötzlich wieder ihre Sympathie für die Macronie entdeckt haben und damit der „Neuen Volksfront“ den Boden unter den Füssen weggezogen haben, befindet sich Frankreichs Linke in der Auflösung – und nun auch die Konservativen. Würde diese abstruse Entwicklung Emmanuel Macron nicht so viel Freude bereiten, wäre der Mann längst zurückgetreten, doch so stark ist seine Zuneigung zu Frankreich und den Franzosen dann doch nicht. Er wird versuchen, bis zum bitteren Ende im Amt zu bleiben, also bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Rechtsextremen eine Mehrheit im Parlament haben und auch den Präsidenten stellen. Dieses Werk der Zerstörung wird allerdings nur dadurch möglich, dass sich Frankreichs Politiker als völlig realitätsfremd, taktisch unfähig und inhaltlich leer darstellen, sowohl links wie rechts. Und so wird es Emmanuel Macron dann doch in die Geschichtsbücher schaffen – als der Präsident, der Frankreich den Rechtsextremen ausgeliefert hat und das Land in ein seit dem II. Weltkrieg nicht dagewesenes Chaos gestürzt hat.