Französische Flugzeuge bombardieren den „Islamischen Staat“ in Syrien

Sechs französische Flugzeuge des Typs "Rafale" haben ein Ausbildungslager des IS in Syrien bombardiert. Foto: KGyST / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – Frankreich macht Ernst. Nachdem die französische Luftwaffe eine Weile lang Ziele in Syrien ausgekundschaftet hatte, schlug sie am Wochenende zu. Sechs Flugzeuge des Typs „Rafale“ haben ein Ausbildungslager bei Deir-al-Sor bombardiert. Laut Präsident Hollande wurden das Ziel zerstört, ohne dass es zivile Opfer gegeben hätte. Dass Frankreich gegen den „IS“ aktiv wird, ist nachvollziehbar, doch spitzt sich die Lage in Syrien immer weiter zu. Völlig unklar ist, worauf Russland hinaus will. Wird die internationale Koalition, die sich unter Führung der USA gegen die Terroristen des IS bildet, am Ende doch den Diktator Bachir al-Assad stärken?

Einmal mehr zeigt sich, dass Europa immer noch keine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik hat. Natürlich hat Hollande Recht, dass dieses Ausbildungslager „eine Gefahr für Frankreich“ dargestellt hat, denn Rückkehrer des IS stellen in der Tat eine Bedrohung für die Sicherheit Frankreichs und ganz Europas dar. Doch fehlt in dieser Aktion eine europäische Linie. Und der Umgang mit Diktator al-Assad lässt zu wünschen übrig. Man darf nicht vergessen, dass al-Assad sein eigenes Volk seit Jahren drangsaliert, dass er Abertausende seiner eigenen Bürger ermordet hat und dass die aktuelle Haltung der europäischen Führer gegenüber diesem menschenverachtenden Diktator der Haltung gegenüber anderen Diktatoren wie Saddam Hussein oder Muhamar Ghaddafi ähnelt. Eine konzertierte Aktion Europas wäre sicher wirkungsvoller und könnte mit mehr Forderungen verbunden werden als die isolierte Aktion Frankreichs.

Der „Krieg“ gegen den IS kann nur dann erfolgreich sein und eine Lösung bringen, wenn die militärische Aktion von einer politischen Aktion begleitet wird. Unklar ist, welche Ziele Russland in Syrien verfolgt und wenn man ernsthaft möchte, dass sich die Situation in Syrien so entschärft, dass eines Tages die Flüchtlingsströme aus Syrien enden, dann muss man nicht nur gegen den IS, sondern auch gegen al-Assad vorgehen. Die Erklärungen von Angela Merkel der letzten Woche („man muss mit Assad reden“) sind da wenig hilfreich.

Europa macht erneut einen Fehler, dass es Frankreich alleine in Syrien agieren lässt. Ohne eine gemeinsam Linie ist es so, als ließe man Frankreich alleine im Regen stehen. Und das kann nicht richtig sein – auch andere europäische Länder sind von dem betroffen, was in Syrien (und im Irak) geschieht und insofern ist es unzulässig, Frankreich alleine (an der Seite der USA) agieren zu lassen. Ebenso erforderlich ist es, eine gemeinsame politische Linie für den Umgang mit al-Assad und Russland zu finden, denn die Problematik ist keine französische Problematik, sondern eine europäische Problematik.

Nun werden die Europäer also weiter in der kommenden Woche an der Flüchtlingsproblematik herumdoktorn, keine gemeinsamen Lösungen finden, Frankreich wird weiter militärisch in Syrien agieren und die Flüchtlingsströme werden nicht abreißen, sondern sich weiter in den Balkanländern stauen. Will Europa endlich den Platz im Weltkonzert einnehmen, den es einnehmen will, dann muss jetzt gemeinsam gesprochen und eine gemeinsame Linie gefunden werden.