Gabriel Attal bleibt „vorerst“ Ministerpräsident

Gabriel Attals Rücktrittsgesuch wurde abgelehnt und somit bleibt er "vorerst" Premierminister Frankreichs. Foto: Selbymay / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – In einer völlig veränderten Politiklandschaft in Frankreich hat Gabriel Attal, wie am Vorabend angekündigt, den Rücktritt seiner Regierung eingereicht. Wie erwartet, hat Emmanuel Macron diesen Rücktritt abgelehnt und den Premierminister gebeten, das Amt „vorerst“ weiter auszuüben. Währenddessen diskutiert der Wahlsieger, die linke „Neue Volksfront“, wen sie für das Amt Attals nominieren soll. Und das ist gar nicht so einfach.

Kurz vor Beginn der Olympischen Spiele war klar, dass ein sofortiger Regierungswechsel nicht möglich ist, da während dieser Mega-Veranstaltung sämtliche öffentlichen Dienste reibungslos funktionieren müssen. In dieser Phase die Minister auszutauschen, wäre gefährlich, weswegen es durchaus nachvollziehbar ist, dass Attals Rücktritt nicht angenommen wurde. Dennoch wird die neue „präsidiale Minderheit“ aufpassen müssen, diese Situation nicht allzu lange andauern zu lassen, denn sollte die „Macronie“ mit ihrem arroganten Führungsstil der letzten sieben Jahre weitermachen, könnte es doch noch zu einem Clash statt der Modernisierung des maroden politischen Systems Frankreichs kommen.

Auf der anderen Seite wird es sehr schwierig für die stärkste Fraktion im neuen Parlament, die „Neue Volksfront“, einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Regierungschefs zu benennen. Innerhalb der „Neuen Volksfront“ ist die „La France Insoumise“ (LFI) die stärkste Partei, was ihren Anspruch, den nächsten Premierminister zu stellen, durchaus nachvollziehbar macht. Doch hier beginnt bereits das Problem, denn der Chef der LFI, Jean-Luc Mélenchon, ist bei den Franzosen genauso unbeliebt wie der Präsident und innerhalb der „Neuen Volksfront“ gibt es massiven Widerstand gegen Mélenchon, der als Regierungschef eigentlich unvorstellbar ist.

So postete gestern auch die Chefin der Grünen Marine Tondelier einen „Steckbrief“ für den Kandidaten oder die Kandidatin für den Job des Premierministers und bei den Anforderungen an diesen Kandidaten, sticht das Wort „konsensfähig“ ins Auge, denn Mélenchon ist innerhalb der „Neuen Volksfront“ alles andere als konsensfähig. Gleiches gilt für einige andere Spitzenkräfte der LFI und es wird darauf hinauslaufen müssen, einen Kompromiss-Kandidaten zu finden, eventuell sogar Marine Tondelier selbst. Doch das wäre eine Kröte, die wiederum die LFI nur schwer schlucken könnte. Nun will die „Neue Volksfront“ bis Ende der Woche ihren Kandidaten oder ihre Kandidatin benennen, und dann wird Emmanuel Macron reagieren und Termine nennen müssen.

Die neue Regierung wird unmittelbar nach den Olympischen Spielen ernannt werden müssen, denn nach den Wahlergebnissen von Sonntag, kann es sich Macron nicht mehr leisten, taktische Spiele zu spielen und weiterhin den politischen Willen der Franzosen zu ignorieren.

Somit muss man nun abwarten, wie sich die Parteien aufstellen, wer nominiert wird und wann es möglich sein wird, eine neue Regierung zu bilden. Und ganz Frankreich hofft inständig, dass Präsident Macron nicht neue Dinge einfallen, um die Mehrheit der Franzosen vom Pariser Machtapparat fernzuhalten, einem Machtapparat, der gehörig ins Wanken geraten ist.