Geht der AfD jetzt die Puste aus?
Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat die AfD zwei herbe Niederlagen einstecken müssen. In beiden Ländern bleiben die Rechtsextremen unter 10 %.
(KL) – Mitten in dieser unglaublichen Krise sinken die Aktien der Extremisten. Galt die AfD lange Zeit noch als „Protestwahl“, ist die Situation heute zu ernst, um weiter seine Stimme an eine Partei zu verschwenden, die seit ihrem Auftauchen nichts Konstruktives auf die Beine gestellt hat, sondern vor allem die parlamentarischen Abläufe gestört und sich um interne Querelen gekümmert hat. Ist das die Trendwende für die Partei der alten Herren, radikalen Glatzköpfe und aggressiven Faschisten wie Björn Höcke?
Hat die AfD bereits ausgedient? In keinem der Parlamente, in das die Rechtsextremen gewählt worden sind, haben sie tatsächlich etwas geleistet. Selbst im Europaparlament sind die AfD-Abgeordneten Fremdkörper, denen man anmerkt, dass sie es nicht gewohnt sind parlamentarisch zu arbeiten, sondern lediglich viel Wind zu machen und bestehende Strukturen aggressiv zu kritisieren. Da stellt sich die Frage, wofür die AfD überhaupt gebraucht wird. Als politischer Arm extremistischer Gruppen und Gruppierungen wie der „Pegida“? Oder als politische Heimat für „Reichsbürger“?
Die aktuelle Krise ist Gift für die AfD, denn in dieser Situation braucht es Politiker, die tatkräftig anpacken, statt eine unerträgliche Nabelschau abzuziehen, in der sie sich permanent als Opfer gerieren. Die Wählerinnen und Wähler in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz scheinen das verstanden zu haben, denn in beiden Ländern sind die Verluste der Rechtsextremen enorm. Bis zu einem Drittel der Wähler sind der AfD weggebrochen und diese beiden Landtagswahlen scheinen ein Wendepunkt für die AfD zu sein, zumindest in den alten Bundesländern.
Spendenskandale, interne Querelen zwischen „gemäßigten“ AfDlern und dem neofaschistischen „Flügel“, der zwar offiziell aufgelöst ist, aber dennoch weiter rumort, der seltsame Besuch der Parteioberen in Russland, wo ausgerechnet die Rechtsextremen nichts Besseres zu tun hatten als das russische System zu loben und die Demokratie in Westeuropa für abgeschafft zu erklären, merken immer mehr Menschen, was es mit der AfD wirklich auf sich hat.
Auch in der Pandemie hat die AfD durch nichts als deplatzierte Kommentare „geglänzt“. Kurz – die AfD ist völlig überflüssig, die Partei hat genug Gelegenheit gehabt, um konstruktiv an der parlamentarischen Demokratie mitzuarbeiten und sie hat es nicht getan. Neben der Erkenntnis, dass die Menschen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für Kontinuität gestimmt haben, sieht man auch, dass die AfD bereits jetzt abgewirtschaftet hat. Es sieht so aus, als ginge sie den gleichen Weg wie die „Piraten“, die nach einem kurzen Hype wieder völlig in der Versenkung verschwunden sind. Der AfD könnte es nun ähnlich gehen. Und kaum jemand wird sie vermissen…
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