Gesagt ist gesagt…

Joe Biden hatte völlig Recht mit seinem Satz... Foto: Gage Skidmore from Surprise, AZ, United States / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

(KL) – Die Europareise von US-Präsident Joe Biden war in vielerlei Hinsicht überraschend. Bei seiner Rede in Warschau verließ Biden sein Skript und ließ sich zu einem Satz in Richtung Putin hinreißen, den seine Mitarbeiter seitdem zu relativieren versuchen: „Um Gottes Willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben!“ Also ein Satz, den der Rest der Welt genauso während der vier Jahre Donald Trump geseufzt hatte…

Doch offenbar war das etwas zuviel Authentizität für den Mitarbeiterstab des US-Präsidenten. Schon am nächsten Tag versuchte sich Außenminister Antony Blinken in Jerusalem in Schadensbegrenzung, mit der etwas schlappen Erläuterung, dass Biden habe sagen wollen, dass „Putin nicht dazu ermächtigt werden kann, Krieg gegen die Ukraine oder jedes andere Land zu führen“. Das allerdings war nicht das, was Biden gesagt hatte.

Und überhaupt, der Europa-Besuch Bidens war interessant. Er war in Brüssel, machte einen Besuch bei US-Truppen nahe der ukrainischen Grenze in Polen und er war in Warschau. In Paris oder Berlin war er nicht, was ein Dämpfer für das Selbstverständnis der Möchtegern-Weltenlenker Scholz und Macron sein dürfte. Es ist Zeit, dies zu erkennen: Auf der internationalen Politik-Bühne spielen Deutschland und Frankreich momentan keine große Rolle.

Die Reaktion des Kreml ließ nicht lange auf sich warten. Empört erklärte man, dass „nicht der amerikanische Präsident entscheidet, wer in Russland regiert, sondern das russische Volk“. Was natürlich auch nicht stimmt, denn in einem Land, in dem Opposition gleichbedeutend mit Haft ist, ist die Demokratie weit entfernt. Immerhin, die USA antworteten ebenso verlogen, dass es keineswegs das Ziel der US-Strategie sei, einen Regierungswechsel in Moskau herbeizuführen. Dabei wünscht sich die westliche Welt nichts sehnlicher, als dass Putin von der Bildfläche verschwindet. Denken darf man das, sagen offenbar nicht.

Was allerdings das allgemeine Säbelrasseln bringen soll, ist unklar. Nach einem Monat Krieg haben Millionen Ukrainer ihre Heimat verloren, unsere Propaganda berichtet ständig von militärischen Erfolgen der ukrainischen Armee, doch gleichzeitig füllt Putin seine Kontingente wieder auf und die Rote Armee kann noch viele Kräfte mobilisieren. Natürlich zahlt Russland einen hohen Preis für eine militärisch jämmerlich vorbereitete Invasion, doch die stärksten und brutalsten Einheiten der Roten Armee sind noch nicht einmal in der Ukraine. Der weitere Verlauf des Krieges wird furchtbar werden und dass man nun eher auf Kriegsgetrommel, gegenseitige Drohungen und weitere Eskalationen setzt, ist auch nicht gerade zielführend. Gewiss, die „Verhandlungen“ sollen weitergeführt werden, doch damit „Verhandlungen“ Ergebnisse bringen können, müssen beide Seiten wirklich verhandeln wollen und das scheint momentan nicht der Fall zu sein.

Aber immerhin, wenigstens hat Biden mal einen Satz gesagt, den viele unterschreiben können. „Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben!“ Diesen Satz hätte er nicht unbedingt zurücknehmen müssen…