Günther Oettinger, der Retter der „normalen Familien und Kinder“

Wenn uns Günther Oettinger die Welt erklärt, fühlen wir uns gleich ein wenig besser. Foto: Jacques Grießmayer / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – OK, seinen wir einmal positiv. In Zeiten, in denen man fast automatisch die Begriffe „Politik“, „Inkompetenz“, „Korruption“ und „Nutzlosigkeit“ miteinander assoziiert, muss man ja für solche Meldungen schon dankbar sein. Die EU-Kommission hat sich auf ein neues Cyber-Gesetz verständigt, das der Kommisar Oettinger dann so erklärte, dass selbst wir es verstehen können.

Kern der neuen Richtlinie ist es, dass die großen Internet-Provider künftig bei Strafandrohung sicherheitsrelevante Vorfälle wie Hackerangriffe melden müssen. Dies soll den Input für die Behörden liefern, um Maßnahmen gegen Cyber-Attacken ergreifen zu können, vor denen im Moment alle ziemlich viel Angst haben – denn ein terroristisch motivierter Angriff auf die Internet-Strukturen könnte verheerende Folgen haben.

Dies gilt vor allem für die Sicherheit in den Bereichen Energie, Transport, Gesundheit und Banken. Hier würde ein Zusammenbruch der IT- und Netzstrukturen zu unüberschaubaren Problemen und Kosten führen. Das versteht man. Doch Günther Oettinger war sich nicht so sicher, dass wir alle das verstehen. Deshalb erläuterte er die neue NIS-Richtlinie damit, dass er erklärte, dass die Cyberbedrohungen auch „normale Familien und Kinder“ betreffen würden. Da sind wir dankbar, dass der Kommissar die Cyberbedrohungen auch für uns verständlich dargestellt hat. Was er weniger verständlich dargestellt hat, ist warum diese neue Richtlinie nur für die ganz großen Provider gelten soll, nicht aber für kleinere und mittelgroße Provider. Sind „normale Familien und Kinder“, aber auch Unternehmen, die ihre IT-Systeme bei solchen Unternehmen betreuen lasse, weniger gefährdet als wenn sie bei großen Providern unter Vertrag sind?

Und warum müssen europäische Richtlinien immer mit einer Reihe Ausnahmen daher kommen, die vieles von dem, was in diesen Richtlinien steht, in der Praxis schon wieder relativiert?

Da warten wir doch gespannt auf die nächsten Erläuterungen des EU-Kommissars Oettinger. Am besten in englischer Sprache… Doch zuvor wollen wir noch einmal gemeinsam genießen, mit welch markigen Worten Kommissar Oettinger für uns in den „Cyber War“ zieht: „Ich werde mich nicht zurücklehnen und zulassen, dass diese Kriminellen und Cyber-Terroristen unsere Unternehmen angreifen, in unser Privatleben eindringen und unser Vertrauen in die digitale Wirtschaft und Gesellschaft zerstören“. Da fühlen wir uns doch gleich ein wenig besser.