Können die Grünen alles, bis auf Regieren?

Viel Grund zur Freude haben die beiden momentan nicht... Foto: Bündnis90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

(KL) – Langsam sollte man bei den Grünen damit anfangen zu analysieren, wie es zum Absturz in den Umfragen kommt. Mit nur noch 15 % liegen die Grünen hinter der AfD (16 %) und der Kanzlerpartei SPD (17 %), während die CDU mit 30 % weiter ihre Kreise zieht. Noch schlechter sieht es für die FDP aus, die mit 4 % wieder einmal ihren einsamen Kampf gegen die 5 %-Hürde führt. Eine Mehrheit hat die Berliner Koalition SPD-Grüne-FDP schon lange nicht mehr und da drängt sich die Frage auf, warum das so ist.

Fakt ist, dass die Menschen der Politik einfach nicht mehr zutrauen, mit den aktuellen, zahlreichen Problemen fertig zu werden. Die aktuelle RTL/n-tv-Umfrage zeigt, dass 57 % der Deutschen keiner Partei mehr zutrauen, die Probleme des Landes in den Griff zu bekommen, und selbst politische Kompetenz sehen nur noch die wenigsten bei den politischen Parteien. Während noch 14 % der CDU eine politische Kompetenz einräumen, sind die Zahlen der anderen Parteien ein Trauerspiel: SPD (9 %), Grüne (8 %) FDP (5 %) und die Anderen (7 %), darunter die AfD, kommen noch schlechter weg. Anders gesagt, gehen 9 von 10 Deutschen davon aus, dass die Parteien unfähig sind. Kein gutes Zeugnis für die Arbeit der Parteien.

Und warum erwischt es gerade besonders die Grünen? Noch im letzten Oktober lieferten sich die Grünen und die CDU ein Umfrage-Rennen, lagen beide bei rund 25 %, und dann begann der Abstieg der Grünen. Und das liegt, unter anderem, an der Besetzung der Ministerposten, insbesondere bei Superminister Robert Habeck, dessen „Heizungsgesetz“ von 2/3 der Deutschen abgelehnt wird und bei Außenministerin Annalena Baerbock, deren Auftreten auf der internationalen Bühne dann doch ziemlich holperig ist. Wenn man sieht, wie Baerbock in China der Weltmacht China droht, dann bewegt sich das zwischen inkompetent und anmaßend und auf jeden Fall amateurhaft. Das Gleiche galt, als Baerbock vor dem Europarat „aus Versehen“ behauptete, Europa sei im Krieg mit Russland. So etwas darf einfach nicht passieren.

In die Ressorts von Habeck und Baerbock fallen auf jeden Fall die Themenbereiche, die momentan die Deutschen am meisten umtreiben – Energie und Energiepreise einerseits und der Ukraine-Krieg andererseits. Und hier verlieren die Grünen immer weiter Boden, denn es fehlen klare Konzepte und Strategien. Die Kriegsbegeisterung von Annalena Baerbock reicht nicht mehr aus, die von ihr so sehr gefürchtete „Kriegsmüdigkeit“ in der Bevölkerung zu vertreiben und Habeck wird Schwierigkeiten haben, den Menschen mit Kosten verbundene Heizungsumbauten schmackhaft zu machen.

Obwohl die Frage der Energieversorgung und der Energiepreise eng mit dem Klimaschutz verbunden ist, geht es den Deutschen jetzt eher ums eigene Portemonnaie als darum, die Welt zu retten. Nur 19 % der Deutschen machen sich momentan verstärkt Sorgen um den Klimawandel, was wiederum für die Grünen schlecht ist, denn dies ist einer der letzten Bereiche, in denen man den Grünen Kompetenz zuspricht. Und auch das Thema Ausländer und Flüchtlinge treibt nur noch 18 % der Deutschen um, womit dann auch der Rückenwind für die AfD am oberen Anschlag angekommen sein dürfte.

Einzig die CDU muss nur dasitzen und sich möglichst still verhalten, um gut in den Umfragen dazustehen – die politischen Wettbewerber fahren ganz alleine an die Wand und verlieren immer weiter die Gunst der Wählerinnen und Wähler.

Ob die Grünen es schaffen, selbstkritisch mit ihrer Vorstellung in der Regierungskoalition und ihrer Minister umzugehen? Vermutlich nicht, denn dazu sind die Grünen viel zu sehr eine Partei wie alle anderen geworden. Deutschland steuert auch auf unruhige politische Zeiten zu, in denen es immer schwerer wird, immer schwächere Koalitionen zu organisieren. Wie lange das noch gutgeht?