Können die Grünen nur Opposition?

Zu sehr vielen Wahlerfolgen werden sich diese beiden wohl nicht mehr tanzen... Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

(KL) – Was ist nur mit den Grünen in Frankreich und Deutschland los? Während in Deutschland die Grünen Teil der Regierungskoalition sind und mit Außenministerin Annalena Baerbock und „Superminister“ Robert Habeck (Wirtschaft und Umwelt) mit die medienwirksamsten Minister stellen, hatten Frankreichs Grüne bei den letzten Kommunalwahlen 6 der 10 größten Rathäuser des Landes erobert und damit haben die Grünen in beiden Ländern eine Rolle erhalten, in der sie gestalten können und müssen. Doch die Ergebnisse sind kläglich.

Europawahl, vorgezogene Parlamentswahlen in Frankreich, drei Landtagswahlen in den neuen Bundesländern – überall erzielen die Grünen Werte, die katastrophal sind. Doch arbeiten die Grünen wirklich so schlecht? Können sie sich in Machtpositionen nicht gegen alte Seilschaften in den Verwaltungsapparaten durchsetzen? Sind die Grünen am Ende eine gute Oppositions-, aber eine schlechte Regierungspartei?

Selbst bei der Europawahl, bei der in Deutschland bereits 16jährige wählen durften, von denen sich die Grünen massiven Zulauf versprochen hatten, denn immerhin protestieren ganz Jugendbewegungen gegen den Klimawandel und das Nichthandeln der Politik, entschieden sich die Jungwähler lieber für die rechtsextreme AfD. Der erhoffte Schub für Grün blieb aus.

In den Umfragen für die vorgezogene Parlamentswahl in Frankreich und für die drei Landtagswahlen im September in Deutschland, findet Grün praktisch gar nicht mehr statt. In Frankreich sind die Grünen „Juniorpartner“ der „Neuen Volksfront“, einem wackeligen Zusammenschluss linker Parteien und tauchen schon gar nicht mehr als eigenständige Partei auf; bei den drei Landtagswahlen in den neuen Bundesländern müssen die Grünen um den Einzug in die Regionalparlamente zittern.

Dabei wäre es unfair, das momentane politische Chaos bei den Grünen festzumachen. An diesem Chaos sind alle beteiligt, doch die Rechnung zahlen die Grünen. Es mag daran liegen, dass keine andere politische Formation so schlecht kommuniziert wie die Grünen. Verschwurbelt, ideologisch verbrämt, mit der Strenge eines Volksschullehrers ziehen die Grünen ihr Ding durch und offenbar ist es ihnen egal, ob die Menschen ihre Maßnahmen verstehen und mittragen. Doch die Haltung „wir wissen am besten, was für euch gut ist“, könnte genauso gut vom sich für Jupiter haltenden Präsidenten Macron stammen und was die Wählerinnen und Wähler von dieser Arroganz halten, das haben sie den jeweiligen Parteien bei der Europawahl am 9. Juni mitgeteilt, als die Grünen der größte Verlierer dieser Wahl wurden.

Die Kommunikations-Defizite der Grünen ziehen sich in Deutschland und Frankreich durch alle Ebenen der Politk – lokal, regional, national, europäisch. Wie in vielen öffentlichen Einrichtungen ist die Kommunikation bei den Grünen oftmals Praktikantinnen und Praktikanten vorbehalten, ansonsten plappern die grünen PolitikerInnen gerne in jedes Mikrofon, das ihnen vor die Nase gehalten wird und lassen dabei, wie Sandrine Rousseau in Frankreich, auch gerne unsägliche Klöpse los.

Schon bald werden die Grünen Gelegenheit haben, in ihre angestammte Rolle als Oppositionspartei zurückzukehren, denn die Wähler in Frankreich und Deutschland trauen den Grünen nicht mehr zu, Probleme lösen zu können. Eigentlich ist das schade, denn in so aufgeregten und politisch unsicheren Zeiten wäre es gut, gäbe es echte Alternativen zu den extremistischen Kräften. Momentan sind das die Grünen allerdings weder in Frankreich, noch in Deutschland.