Malu Dreyer auf der Zielgeraden…

Malu Dreyer hat in Finish noch einen deutlichen Sieg errungen. Foto: Dominik Butzmann / re:publica / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

(KL) – Mit diesem Ergebnis war nicht unbedingt zu rechnen. Noch vor zwei Wochen sagen die Umfragen in Rheinland-Pfalz die CDU und die SPD gleichauf bei rund 30 % – doch am Ende kam alles anders. Die SPD wurde mit 35,7 % der Stimmen (-0,5) klar stärkste Partei, weit vor der CDU (27,4 %, -4,4). Die Grünen konnten stark zulegen (+3,8 %, 9,1%), die AfD verlor 4,1 % und erzielte 8,5 %, die FDP verlor leicht (5,5 %, -0,7) und die Freien Wähler schafften es mit 5,4 % erstmals in den Mainzer Landtag.

Dies bedeutet, dass die bisher bundesweit einzige „Ampelkoalition“ aus SPD, FDP und Grünen weitermachen kann, was Malu Dreyer auch am Wahlabend gleich als die erste Option präsentierte. Es gibt allerdings auch rechnerisch neben einer Großen Koalition, die in Mainz niemand möchte, keine Alternativen.

Die CDU hat ich in den letzten Tagen durch den „Maskenskandal“ selbst in eine massive Glaubwürdigkeits-Krise gestürzt, aus der es nun schwer wird, wieder herauszukommen. Dabei ist bemerkenswert, dass die Schwächung der CDU nicht etwa der AfD zugute kommt, sondern in erster Linie den Grünen. Dies könnte bereits ein erster Hinweis darauf sein, was uns im September bei der Bundestagswahl erwarten könnte.

Mitten in der Pandemie-Krise haben sich die Wählerinnen und Wähler sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Baden-Württemberg für Kontinuität entschieden. In beiden Bundesländern verlor die AfD deutlich und Die Linke schaffte es nicht in die jeweiligen Landtage. In angespannten Zeiten wie diesen haben die Parteien an den Rändern keine Chance. Und das ist ein gutes Zeichen.