Merkel – Hollande : Spachteln statt gipfeln in Straßburg…

Hauptsache gut gegessen, wenn es schon kaum gemeinsame Positionen zum Veröffentlichen gibt. Foto: (c) Présidence de la République / P. Segrette

(KL) – Wenn nach einem solchen Spitzentreffen als Erklärung herauskommt, dass „man in sehr freundschaftlicher und konstruktiver Atmosphäre gemeinsam gegessen habe und dabei über die Vertiefung der deutsch-französischen Freundschaft und der Zusammenarbeit in Europa und alle Fragen der Aktualität“ gesprochen habe, dann bedeutet das, dass nichts Bewegendes bei diesem Treffen passiert ist. Und vor allem, dass es nichts Gemeinsames zu erklären gibt.

Der wohl einzige Grund für dieses Treffen am Freitagabend war es, die Stadt Straßburg nicht zu verprellen, denn eigentlich war dieses Treffen am 11. Januar vorgesehen, doch musste es ausfallen, da an diesem Tag die Mega-Demonstration in Frankreich nach den Attentaten stattfand. Nun also ein Abendessen am Freitagabend.

Zwischen Vorspeise (es wird kolportiert, dass aus Gründen der „political correctness“ auf Gänsestopfleber verzichtet wurde…) und Hauptgang war das Hauptthema sicherlich die Situation in Griechenland und der einladende Martin Schulz hatte sicher Interessantes zu berichten, war er doch zuvor gerade aus Griechenland zurückgekehrt, wo am gleichen Tag dem Eurogruppen-Chef Dijsselbom mitgeteilt wurde, dass man in Athen nicht mehr bereit sei, mit der „Troika“ zu kooperieren.

Während Angela Merkel langsam angesichts der Entwicklung in Griechenland nervös wird, nicht so sehr wegen der offenen Reparationszahlungen aus den Zeiten des II. Weltkriegs, als vielmehr wegen der Gretchenfrage, wie man eine Regierung im Zaum hält, die dem „Europa der Banken und der Lobbys“ die Zusammenarbeit aufkündigt und dabei viel Beifall aus Russland erhält. Doch ist fraglich, ob es zu dieser Entwicklung eine gemeinsame, deutsch-französische Position geben kann. Denn François Hollande müsste den neuen griechischen Premier Alexis Tsipras eigentlich als eine Art natürlichen Verbündeten betrachten, ebenso wie den italienischen Regierungschef Matteo Renzi – alle drei sind mit der Merkelschen Sparpolitik alles andere als einverstanden und verspüren offenbar wenig Lust, weiterhin ihre politische Arbeit einzig an den Interessen der Großbanken auszurichten.

Hätte es etwas Gemeinsames zu berichten gegeben, dann hätte es auch eine gemeinsame Erklärung gegeben. Doch die fiel aus. Die diplomatischen Allgemeinplätze weisen darauf hin, dass Europa tatsächlich vor einer Zerreißprobe steht – Griechenland stellt eingespielte europäische Abläufe in Frage und legt es auf eine Konfrontation mit den EU-Institutionen an. Wobei der französische Präsident ein wenig zwischen den Stühlen sitzt.

Nun ja, einen Gewinner dieses Treffen gibt es – die Stadt Straßburg. Seit geraumer Zeit versucht OB Roland Ries beide Länder davon zu überzeugen, systematisch alle deutsch-französischen Gipfel in Straßburg abzuhalten – als sichtbare Unterstützung des Sitzes des Europäischen Parlaments in Straßburg. Insofern ist jedes deutsch-französische Treffen auf höchster Ebene wichtig für den europäischen Status der elsässischen Metropole und die Tatsache, dass das ausgefallen Treffen vom 11. Januar nun nachgeholt wurde, kann durchaus als positives Zeichen gewertet werden. Auch, wenn außer einem guten Essen nicht viel dabei herauskam.