#MoldovaIsNotAlone

Ob man im wunderschönen Schloss Mimi tatsâchlich Lösungen findet? Foto: Helgie12 / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Kennen Sie Schloss Mimi, dieses Weingut südlich der Hauptstadt von Moldau Chisinau, ganz in der Nähe der Grenze zur Ukraine? Wenn nicht, ist das die Gelegenheit, eines der touristischen Highlights des kleinen Landes kennenzulernen, das gemeinsam mit der Ukraine in die EU und letztlich auch in die NATO will. Dieser Gipfel wird zwar nicht viele Ergebnisse bringen, dafür aber eine klare Botschaft nach Moskau schicken – Hände weg von Moldau!

Zwar tut man so, als sei es ein „ganz normaler Gipfel“ der vom französischen Präsidenten erdachten „Europäischen politischen Gemeinschaft“, doch die Ankündigung Macrons, man wolle auf Schloss Mimi über „Energie, Migration, Sicherheit, Verteidigung, Infrastruktur und Geopolitik“ sprechen, dürfte leicht am Thema vorbeigehen. Denn momentan gibt es in Zentral- und Osteuropa nur ein Thema, den Ukraine-Krieg, der in seinen Ausläufern eben auch Moldau bedroht.

Die Bedrohung Moldaus ist sehr konkret. Die abtrünnige Teilrepublik Transnistrien, die sowohl die Unabhängigkeit, als auch den Anschluss an die Russische Föderation sucht, steht bereits seit einiger Zeit unter russischer Kontrolle. Die russische Armee verfügt in Transnistrien über Stützpunkte, Soldaten und Ausrüstung und stellt somit eine ständige Bedrohung dar. Da versteht man, warum Moldaus Präsidentin Maia Sandu alles daran setzt, ihr Land unter die Fittiche der europäischen und transatlantischen Organisationen zu führen.

Doch das dürfte auf die Schnelle nicht funktionieren. Um diese Situation aufzulösen, hat der französische Präsident Emmanuel Macron eben diese „Europäische Politische Gemeinschaft“ (EPG) erdacht, die sich nun in Moldau zum zweiten Mal trifft, nachdem es vor einiger Zeit in Prag eine Gründungsveranstaltung gab, die von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen wurde. Sinn und Zweck der EPG ist es, Beitrittskandidaten assoziieren zu können, ohne dass eine Kooperation auf dieser Ebene gleichbedeutend mit einem Aufnahmeversprechen wäre. Das ist wichtig, denn mit übereilten Aufnahmen in die EU, also mit den Erweiterungen, hat sich die EU bereits mehrfach riesige Probleme aufgeladen und momentan erfüllen weder Moldau, noch die Ukraine, die Kriterien für einen Beitritt in die EU oder in die NATO.

Was also ist von dem Gipfel in Moldau zu erwarten? Ein Zeichen der Stärke? Oder ganz im Gegenteil, ein Zeichen der Schwäche? Dass 47 Staats- und Regierungschefs angereist sind, ist eine Sache. Dass rund 150 Länder dieser Welt die westlichen Positionen zum Ukraine-Krieg nicht teilen, ist eine andere, ziemlich traurige Sache.

Erschwerend kommt in Moldau hinzu, dass die Opposition in diesem kleinen Land, das gerade einmal 2,6 Millionen Einwohner zählt, alles daran setzt, das Land wieder zu einem russischen Satelliten zu machen. Doch mehr als Solidarität zeigen, Geld schicken und Hilfe versprechen können die 47 auch nicht tun. Sollte sich Russland entscheiden, das Nicht-NATO-Land Moldau militärisch anzugreifen, würde die gleiche Situation wie in der Ukraine entstehen. Niemand würde Moldau militärisch unterstützen und es würde nicht viel mehr übrigbleiben, als in der UNO zu protestieren, wobei es nicht einmal eine Resolution gäbe, da Russland und China diese blockieren würden.

Für Bundeskanzler Olaf Scholz ist der Gipfel in Moldau ein „klares Signal gegen den russischen Imperialismus“. Das klingt schön, bedeutet aber nicht viel. Vielleicht wäre es sinnvoll, diesen Gipfel zur Definition einer echten Strategie zu diesem Krieg zu nutzen. Doch muss man damit rechnen, dass dieses Treffen eher eine Art Wohltätigkeitsveranstaltung wird, bei der Milliarden und Waffensysteme für die Ukraine und vielleicht auch ein wenig für Moldau gesammelt werden. Besondere Unruhe wird dieser Gipfel im Kreml allerdings nicht auslösen.