Nachwahlen: Ein wenig überzeugender Sieg für die PS

Zwar konnte der PS-Kandidat Frédéric Barbier im Doubs knapp gewinnen, doch der Aufstieg des Front National geht weiter. Foto: Thomas Bresson / Wikimedia Commons / CC-BY 3.0

(KL) – Es gibt Siege, die fühlen sich wie Niederlagen an. So auch der Erfolg des PS-Kandidaten Frédéric Barbier bei den Nachwahlen im 4. Wahlkreis des Departements Dougs (25), die nötig geworden waren, nachdem der bisherige Abgeordnete dieses Wahlkreises Pierre Moscovici als EU-Kommissar nach Brüssel gewechselt war. Denn trotz einer deutlich höheren Wahlbeteiligung als im ersten Wahlgang (+ 9 %), trotz einer Mobilisierung der republikanischen Wählerschaft von links und rechts, um die Rechtsextremen des Front National zu stoppen, scheint nichts und niemand in Frankreich in der Lage zu sein, den Aufstieg der Rechtsextremen aufzuhalten. Auch, wenn dieser Abgeordnetensitz gerade mal so in den Reihen der PS blieb.

Nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte Sophie Montel noch mit über 32 % der Stimmen vorne gelegen und die PS musste alle Kräfte ins Rennen werfen, um zu verhindern, dass ein früher sicherer Wahlkreis der PS ausgerechnet in die Hände der Rechtsextremen fällt.

Zwischen den beiden Wahlgängen wurde deutlich, woran das politische Frankreich krankt – die konservative UMP wusste nicht so recht, für wen sie eine Wahlempfehlung abgeben sollte, nachdem ihr eigener Kandidat bereits im ersten Wahlgang gescheitert war – also versuchten sich Spitzenkräfte der UMP wie der frühere Präsident Nicolas Sarkozy mit Dingen wie einer Nicht-Empfehlung – was zur Folge hatte, dass der UMP langsam, aber sicher, das politische Profil ausgeht.

Die PS kämpfte und schaffte es immerhin, Wähler zu mobilisieren – doch muss man auch sehen, dass der FN dies ebenfalls schaffte. Und letztlich nur ganz knapp scheiterte.

Einen Monat nach den Attentaten von Paris scheint sich der “republikanische Elan” fast vollständig verflüchtigt zu haben. Der Front National scheint mit seiner Strategie der Polarisierung erfolgreich zu sein. Mit Sätzen wie dem von Sophie Montel “Es gibt auf der einen Seite uns, die Patrioten, und auf der anderen Seite alle anderen” scheint der FN immer erfolgreicher zu werden. Auch, wenn es am Sonntag hauchdünn nicht gereicht hat. Doch Parteiführerin Marine Le Pen zielt nicht auf Erfolge bei kleineren, relativ unbedeutenden Wahlen wie dieser Nachwahl im Doubs ab, sondern sie geht aufs Ganze – das Präsidentenamt bei den Wahlen 2017. Die Tatsache, dass die Franzosen offenbar immer noch nicht verstehen, dass sie mit dem Front National mit dem Feuer flirten, stimmt nachdenklich.

Nachdem die Rechtsextremen bei der letzten Europawahl bereits stärkste Partei in Frankreich wurden, bestätigen solche Ergebnisse wie das vom Sonntag Marine Le Pen darin , dass sie auf dem richtigen Weg ist. Die konservative UMP mit ihren Skandalen und einem völlig verbrauchten Spitzenpersonal scheidet als Konkurrent langsam, aber sicher aus und Präsident Hollande braucht schon ein kleines Wunder, um bis 2017 so weit in der Wählergunst zu klettern, dass er ein ernst zu nehmender Konkurrent für die rechtsextreme Herausforderin wird.

Seltsam, während man sich in Frankreich über die deutsche “Pegida”-Bewegung echauffiert und mit erhobenem Finger an Nazi-Deutschland erinnert, schwenkt das Land gerade in die Fänge einer rechtsextremen Partei ein, deren Führer seit Jahren durch ausländerfeindliche, europafeindliche und nationalistische Sprüche auf sich aufmerksam machen. Wie den, nach dem die “Gaskammern im III. Reich nur ein Detail der Geschichte waren”. Beunruhigend. Hoffentlich wachen die Franzosen nicht erst dann auf, wenn es zu spät ist. Charlie würde sich im Grab umdrehen.