Nahost-Gespräche in Berlin: Kerry ist „vorsichtig optimistisch“

US-Außenminister John Kerry am Donnerstag in Berlin - „Alle, egal welche Seite sie nun unterstützen, sind sich einig, dass nur ein politischer Prozess die Probleme Syriens lösen kann“. Foto: Mélanie Gonzalez

(Von Mélanie Gonzalez, Berlin) – Ein diplomatisches Hin und Her: Nach einem ausführlichen Meinungsaustausch mit Premier Benjamin Netanjahu tauchte Außenminister John Kerry am Donnerstagnachmittag wieder vor der Presse auf, diesmal auf der Seite von seinem deutschen Kollegen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Es war ein echter Gesprächsmarathon, der gestern in Berlin stattfand.

John Kerry zeigte sich trotz der angespannten Situation zuversichtlich, dass die Bemühungen zur Beendigung der Gewalt im Nahost-Konflikt zu Ergebnissen kommen: „Ich würde das Gespräch so beschreiben, dass ich nun vorsichtig optimistisch bin, dass wir in den kommenden Tagen ein paar Dinge auf dem Tisch haben, die uns weiterbringen, hoffe ich“, fasste er sein Gespräch mit dem israelischen Premier zusammen. Was nach sehr vielen Konjunktiven klingt.

Was das weitere Vorgehen in Syrien angeht, wies Kerry darauf hin, dass es schon erste Anzeichen für eine Art Einigung gäbe: „Alle, egal welche Seite sie nun unterstützen, sind sich nun einig, dass nur ein politischer Prozess die Probleme Syriens lösen kann. Doch es gibt nun mal etwas, das einer solchen Lösung im Weg steht: Assad“. Allein der syrische Machthaber stehe, so Kerry, einem Prozess für eine politische Lösung des Konflikts im Weg. Ob Moskau auch diese Meinung teilt, wurde nicht gesagt. Doch der Blitzbesuch Assads diese Woche in Moskau spricht eine andere Sprache.

Kerry und Steinmeier wiederholten ihren Appell an die Konfliktparteien im Nahen Osten, alles für eine Entspannung der Lage zu tun: „Wir beide rufen von hier aus noch einmal beide Seiten, Palästinenser und Israelis, auf alles zu tun, um diesen Konflikt zu entschärfen, zur Beruhigung der Lage beizutragen und alles zu unterlassen, was die Lage weiter eskalieren lassen könnte“, erklärte Frank-Walter Steinmeier.

Der deutsche Außenminister betonte auch, dass der Einstieg in eine politische Lösung des Syrien-Konflikts davon abhängt, „ob Washington und Moskau Brücken zueinander finden“. Die Zeit hierfür drängt: Seit Anfang Oktober sind neun Israelis bei palästinensischen Angriffen ums Leben gekommen, im gleichen Zeitraum töteten israelische Sicherheitskräfte 49 Palästinenser. Der Konflikt gewinnt also parallel zur Syrien-Krise permanent an Schärfe und momentan wirken die diplomatischen Aktivitäten fast ein wenig hilflos. Nur – es gibt keine Alternative dazu, das Pulverfass im Nahen und Mittleren Osten anders zu befrieden als über den diplomatischen Weg. Wohin die kriegerischen Auseinandersetzungen führen, sehen wir gerade jeden Tag.

Insofern gab das Dreieck-Treffen zwischen Netanjahu, Kerry und Steinmeier zumindest eines: ein wenig Hoffnung.