Neue EU-Kommissare – die sollten Sie kennen lernen!

Miguel Arias Cañete, der neue EU-Kommissar für Energie. Hält Aktien in Ölfirmen und mag blöde Machosprüche. Foto: World Trade Organization / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

(KL) – Der Spanier Miguel Arias Cañete ist der designierte EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz. Ein Volltreffer. Der ehemalige spanische Landwirtschafts- und Umweltschutzminister ist ein rotes Tuch für spanische Umweltschutz-Organisationen, die Cañete schon in Aktion erleben durften.

Cañete ist nämlich in einen Skandal verwickelt, nachdem die große spanische Tageszeitung El Pais herausgefunden hatte, dass der damalige Abgeordnete seine Beteiligung an der Erdölfirma Mercantil Petrolifera Ducar verheimlicht hatte – einer Firma, die unter anderem von staatlich genehmigten Konzessionen lebt. Also ungefähr alles, was man sich nicht von einem Energieminister wünscht – persönliche Verwicklungen mit dem Big Business dieses Sektors.

Bei den spanischen Grünen kann man nur noch den Kopf schütteln. „Wie soll man denn gegen den Klimawandel kämpfen und ein neues Energiemodell vertreten, wenn man selber Aktien an Ölfirmen hält?”, fragt man sich völlig zu Recht.

Dazu sorgte Miguel Arias Cañete während des Europawahlkampfes dafür, dass diejenigen, die ihn kennen, ihn nicht mögen. Nachdem er eine ziemlich schwache Figur bei einem TV-Duell gegen seine Gegenkandidatin Elena Valenciano abgegeben hatte, wagte er am nächsten Tag einen ziemlich blöden Erklärungsversuch: „Diskussionen zwischen einem Mann und einer Frau sind sehr schwierig. Wenn man seine intellektuelle Überlegenheit nutzt, wirkt man wie ein Macho, der eine hilflose Frau in die Enge treibt.“ Der Mann steht für ein Weltbild, das nicht mehr viel mit der Welt 2014 gemein hat.

Gut, er entschuldigte sich ein paar Tage später halbherzig, aber der Schaden war bereits angerichtet. Der Mann war in der spanischen Politik verbrannt und konnte nur noch nach Europa abgeschoben werden. Dass er speziell im Energiesektor eine Fehlbesetzung, eine Art institutionalisierter Lobbyist und Entscheider, ist für Europa eine Katastrophe.

Angesicht der Krise zwischen der EU und Russland, die zu einer völligen Veränderung der europäischen Energieversorgung führen kann, bräuchte man in den kommenden Jahren einen anderen Kommissar als einen in die Jahre gekommenen Macho, der dazu noch private Interessen im Ölgeschäft hat.

Und dieser Kommissar ist erst der erste in der Reihe. Wir wollen Ihnen alle etwas näher bringen und keine Angst, es sind sogar ein paar richtig Gute dabei. Nicht immer auf dem richtigen Posten, aber immerhin, immerhin. Nur sollte sich langsam niemand mehr im offiziellen Europa wundern, warum sich die Menschen von Europa abwenden. Diese Kommission ist die Kapitulation der Institutionen vor dem großen Kapital und bestimmten nationalen Interessen. Mit uns haben Politiker wie Miguel Arias Cañete nicht zu tun. Das wäre ja auch noch schöner.