Parteivorsitz und Europa – geht das?

Am Wochenende soll Horst Seehofer als CSU-Parteichef vom Parteitag in Nürnberg bestätigt werden. In der zweiten Reihe werden die Hufen geschart: Wer Vize wird, hat später Chancen auf die Nachfolge – Eurojournalist(e) sprach mit dem EU-Parlamentarier Manfred Weber

Manfred Weber will als Europapolitiker weiterhin Vize der CSU bleiben. Europa und Parteivorsitz - geht das? Foto: Michael Lucan / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0de

(Von Michael Magercord) – „Am Wochenende werden wir den alten Vorsitzenden wieder wählen“, ist sich der CSU-Europaabgeordnete und Vorsitzende der Fraktion der Volksparteien Manfred Weber sicher.

Eines – oder einer – bleibt also wie’s ist in diesen politisch ungesicherten Zeiten zwischen Jamaika, GroKo und KoKo, ansonsten aber stehen in Nürnberg einige in der CSU strittige Entscheidungen an: Vom Familiennachzug für Flüchtlinge über die Abschaffung der Sommerzeit bis zum Kirchengeläut, dem „ein angemessener Platz in unserer Leitkultur zugewiesen werden“ soll, um es vor Verboten wegen ruhestörender Lärmemission zu schützen.

Am Samstag werden erst einmal die Dezibelwerte im Nürnberger Messezentrum an die Lärmschutzgrenze gehen, wenn nämlich der amtierende Parteivorsitzende und einzige Kandidat für seinen Posten, Horst Seehofer, seine Rede halten wird, bevor die Neuwahlen zum Vorstand anstehen. Spannend könnten die dann werden, wenn es um seine fünf Stellvertreter gehen wird. Sechs Kandidaten treten an, neben den beiden Neubewerberinnen Melanie Huml, bayerische Gesundheitsministerin, und Dorothee Bär, MdB, wollen der Augsburger Oberbürgermeister Kurt Gribl, der geschäftsführenden Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt und die EU-Abgeordnete Angelika Niebler ihr Amt behalten.

Das gleiche gilt für Manfred Weber. Dem EVP-Fraktionschef werden auch weitergehende Ambitionen auf den CSU-Vorsitz nachgesagt. Allerdings ist er nicht in Bayern oder Berlin aktiv, sondern in Brüssel und Straßburg: Chef einer gewichtigen deutschen Partei und dabei politisch in Europa verankert – geht das? „Ich müsste das nicht entscheiden“, betont Manfred Weber gegenüber Eurojournalist(e), „alle Kandidaten sind ja politisch verantwortlich tätig – egal wo“.

Direkt aus der politischen Verantwortung in Europa einen deutschen Parteivorsitz zu erlangen, das hat Martin Schulz vorgemacht. Doch ob es tatsächlich auch möglich wäre, beides gleichzeitig zu sein, Parteivorsitzender und Europapolitiker? Da kommen selbst Manfred Weber leichte Zweifel: “Ich weiß nicht, ob wir so innovativ sein könnten”. Aber diese Entscheidung stünde ja auch nicht zur Debatte, sagt der Mann aus Niederhatzkofen, der sich nun aber trotzdem in Nürnberg einer Kampfabstimmung stellen muss. Da aber nur einer der sechs Bewerber auf der Strecke bleiben wird, sollte es für den niederbayerischen Europäer eigentlich für einen Vizeposten reichen.

“Innovativ” wäre die CSU sicher, würde sie Europa auf diese Weise ins Rampenlicht rücken. Nur allein stünde sie damit nicht mehr. Nein, nicht der seit November EP-Neuabgeordnete Meuthen hätte es vorgemacht, denn der ist ja bloß einer von zwei Bundessprechern der AfD und als EU-Gegner vermutlich nur dort, um sich an den Fleischtöpfen Europas zu laben, sondern ausgerechnet Martin Sonneborn, der unumstrittene Vorsitzende der Partei Die Partei, ist bislang die einzige “Innovation”, die eine bundesdeutsche Partei nach Europa schickt.

Wie auch immer, soviel ist gewiss: Wenn gegen vierzehn Uhr die Veranstaltung zum Abschluss kommt, wird nicht nur die Bayernhymne und das Deutschlandlied erklingen, sondern ganz zum Schluss auch noch die Europahymne.

 

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.

*



Copyright © Eurojournaliste