Pierre Moscovici wird französischer EU-Kommissar

Wenn Pierre Moscovici wirklich so kompetent ist, warum löst er dann nicht erst einmal die französische Krise? Foto: Toufik de Planoise / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 3.0

(KL) – Frankreich hat auch diesen Monat wieder neue negative Rekordzahlen vom Arbeitsmarkt gemeldet – die Arbeitslosigkeit steigt und steigt und schon lange haben die Franzosen die Wahlversprechen ihres Präsidenten vergessen, der daran gemessen werden wollte, wie gut er die Arbeitslosigkeit in den Griff bekommt. Angesichts der enormen Wirtschaftsprobleme Frankreichs ist es nicht gerade beruhigend, dass der designierte Kommissar Moscovici ausgerechnet einen Kommissarposten im Wirtschaftssektor anstrebt. Will er etwa Europa den Weg aus der Krise aufzeigen, also das auf europäischer Ebene schaffen, was er auf nationaler Ebene nicht geschafft hat?

Die Gründe für Moscovicis Nominierung sind platt. Präsident Hollande hat an den neuen Kommissionspräsidenten Juncker geschrieben und darin die Nominierung mit zwei Dingen begründet: mit „allgemeiner Kompetenz“ und „europäischem Engagement“. Beides ist weder zu überprüfen noch zu widerlegen, aber irgendwie wird man das Gefühl nicht los, dass diese beiden Dinge in einem Bewerbungsschreiben für einen Job in der Privatwirtschaft nicht ausreichen würden, um einen Personalchef zu überzeugen. Aber für die Position eines EU-Kommissars scheint das auszureichen. Naja…

Bundesfinanzminister Schäuble stellte dann auch gleich die Frage, ob es wirklich sein muss, dass ein Politiker aus einem Land für die Gemeinschaftswährung zuständig sein soll, dass seine Stabilitätskriterien seit geraumer Zeit nicht einhalten kann.

Nach seiner Nominierung gab Moscovici auch gleich eine Erklärung ab, die darauf hindeutete, dass er wirklich die Zuständigkeit für wirtschaftliche Angelegenheiten übernehmen will. „Wir müssen Europa wieder auf Wachstum und Beschäftigung ausrichten“, erklärte er, ließ dabei aber die Frage offen, ob ihm das französische Erfolgsmodell auf dem Arbeitsmarkt und für mehr Wirtschaftswachstum zur Anwendung bringen will oder andere gute Ideen hat, die er als Minister für spätere Aufgaben aufgehoben hatte.

Hm. Dabei gibt es so viele schöne Ressorts in der EU-Kommission, in denen man weniger Schaden anrichten kann. Tourismus, zum Beispiel, oder auch die Fischerei. Vielleicht sollte Jean-Claude Juncker einmal solche Optionen für Moscovici in Betracht ziehen.