Schade, dann wohl doch kein Frieden in der Ukraine

Krieg oder Frieden? Die Europäer reden von Letzterem und tun alles für das Erste... Foto: © Staff Sgt. Jamal Sutter / US Army / Wikimedia Commons / PD

(KL) – Ja, die Europäer feierten sich gestern in London selbst und natürlich auch Wolodomyr Selenskyi. Doch inhaltlich war in London alles ziemlich schräg. Im Grunde war es so etwas wie eine europäische Geberkonferenz, bei der beraten wurde, wie man diesen Krieg möglichst lange fortführen kann. Was das leidige Thema „Frieden“ anbelangt, so hörte man nur die gleichen sinnentleerten Slogans, die man seit drei Jahren hört und die durch die ständige Wiederholung auch nicht wahrer werden.

Den Sonderpreis für Platitüden holte sich der Schon-nicht-mehr-Kanzler Olaf Scholz, der salbungsvoll verkündete, dass er für einen „gerechten und dauerhaften Frieden“ sei. Aha. Umwerfend. Ansonsten war der Tenor, dass alle europäischen Länder deutlich mehr Geld und Waffen für die Ukraine bereitstellen müssen, dass Europa massiv aufrüsten muss und dass künftig alles dem Krieg unterzuordnen ist. Mit „Frieden“ hat das nichts zu tun und die wenigen Sätze, die zu diesem Thema fielen, waren leere Satzhülsen.

Das Gerede von europäischen Soldaten als Friedenstruppen in der Ukraine nach einem Waffenstillstand ist realitätsfremd und Russland hat diese Option bereits kategorisch ausgeschlossen. Zum anderen ist der Zusatz „nach einem Waffenstillstand“ illusorisch, da kein Europäer mit Russland über einen solchen spricht. Doch wenn man nicht über einen Waffenstillstand spricht, wer soll ihn dann mit wem vereinbaren? Klar, Emmanuel Macron und Giorgia Meloni und Keir Starmer und Wolodomyr Selenskyi bieten sich an, Donald Trump einen gemeinsamen Plan für einen Waffenstillstand schmackhaft zu machen, doch dabei übersehen sie, dass Trump überhaupt keinen Grund mehr sieht, mit den Europäern zum Thema Ukraine zu verhandeln und der Ukraine kaum den Gefallen tun wird, für das Land in Russland die Kartoffeln aus dem Feuer zu holen. Oder haben die Europäer nach drei Tagen bereits den Trump-Satz „Europe was founded to screw the United States“ vergessen?

Der Aufrüstungswahn der Europäer beruht auf der Annahme, dass Putin Europa und die NATO angreifen wird, wie Emmanuel Macron unterstrich, als er sagte, dass die Russen praktisch schon am Rhein stehen. Woher die europäischen Führer wissen wollen, dass die russische Armee, die seit drei Jahren unter maximalen Schwierigkeiten gerade mal 20 % des ukrainischen Territoriums besetzt hält, morgen 1500 Kilometer weiter die NATO angreifen will, ist ein Szenario, das bar jeder Wirklichkeit ist. Dass man aufgrund eines solchen, an den Haaren herbeigezogenen Szenarios Europa in diesen Krieg ziehen lässt, ist unglaublich. Diese Politiker, die sich zu diesem „historischen“ Treffen in London einfanden, treiben unsere Länder in einen Krieg, den sie militärisch nicht gewinnen können und stützen sich dabei auf die gleichen Propaganda-Slogans, die sie seit Jahren wiederholen.

Man muss viel mehr Krieg machen, es muss viel mehr getötet und gestorben werden, damit die Ukraine endlich Russland „aus einer Position der Stärke heraus“ zu einem „gerechten Frieden“ zwingen kann. So fordert Ursula von der Leyen, dass „Europa sofort massiv aufrüsten muss“. Es steht zu befürchten, dass die permanente Wiederholung dieser Sprüche dazu geführt hat, dass die europäischen Führer sie inzwischen selber glauben, ebenso die Slogans wie „in der Ukraine wird die Demokratie verteidigt“ oder „die Ukraine verteidigt Europa“.

Die Ankündigung, dass Großbritannien, Frankreich und die Ukraine gemeinsam einen Waffenstillstands-Plan entwickeln wollen, der dann Donald Trump vorgelegt werden soll, ist typisch europäisch. Donald Trump wird diesen drei ins Gesicht lachen, wenn sie in Washington aufschlagen, um den USA zu erklären, dass es für sie unglaublich vorteilhaft sei, weiter Milliarden in ein Land zu investieren, von dem die meisten Amerikaner nicht einmal wissen, wo es liegt und zu dem es, anders als es Selenskyi immer sagt, keinerlei historische Verbindungen gibt. Und dann – was nützt es, einem Donald Trump einen solchen Plan vorzulegen? Nicht die USA sind in der Ukraine einmarschiert und wenn man einen Waffenstillstand mit Russland will, dann sollte man vielleicht eines Tages auch mit Russland sprechen. Doch so lange man weiter von „Position der Stärke“ und „gerechtem Frieden“ schwadroniert, ist es eigentlich sinnlos darauf zu bauen, dass Trump mit einem „Waffenstillstands-Plan“ nach Moskau fliegt und dort Putin davon überzeugt, dass es besser für ihn wäre, vor Macron, Starmer und Selenskyi einzuknicken. Im Grunde ist das Vorgehen nichts anderes als eine Einladung an Putin, seinen verbrecherischen Einmarsch fortzusetzen, bis er die ganze Ukraine unter Kontrolle hat.

Und dann? Schicken dann unsere Führer die Jugend Europas an die Front, damit sie dort von erfahrenen russischen Soldaten abgeschlachtet wird, während sich die Ukraine weiterhin weigert, junge Menschen unter 27 Jahren einzuziehen und rund eine Million Ukrainer das Land verlassen haben, weil sie nicht für den Krieg dieser verantwortungslosen Führer sterben wollen? Die verbalen Muskelspiele der Europäer sind frei von jedem Realitätssinn, frei jeder realistischen Strategie und im Grunde macht Europa genau das, was es seit drei Jahren tut – Europa stolpert weiter Selenskyi und dessen Sieges-Narrativen hinterher.

Unglaublich, wie sich die handelnden Personen in London selber feiern, vor allem, wenn man bedenkt, dass die meisten dieser Staats- und Regierungschefs schon längst das Vertrauen ihrer Bürger verloren haben. Wenn diese Leute heute über einen nicht existenten „Friedensprozess“ reden, dann klingt das ein wenig nach „Des Kaisers neue Kleider“ – denn wenn man genau hinschaut, dann sieht man, dass die europäischen Führer nichts in der Hand haben, um diesen Krieg zu beenden. Sie schaffen es ja noch nicht einmal, die selbst verhängten Sanktionen gegen Russland einzuhalten.