Shakespeare lacht sich kaputt…

Was für Theaterstücke würde William Shakespeare aus dem "Brexit" machen!... Foto: Jwslubbock / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Der Monat März 2019 ist ein wichtiger Monat für die Zukunft Großbritanniens. Und das ist beunruhigend, denn das politische Personal des Vereinten Königreichs ist gerade ungefähr so erfolgsorientiert unterwegs wie Hannover 96. Was ja auch durchaus passend wäre, stammt doch das britische Königshaus von den Hannover’schen Welfen ab. Allerdings stehen die Chancen auf den Klassenerhalt von Hannover 96 deutlich höher als die Chancen Großbritanniens, unbeschadet aus diesem „Brexit“-Albtraum herauszukommen. Und wie geht es jetzt weiter?

In der kommenden Woche muss das Unterhaus erneut über Theresa Mays Austritts-Vertragsentwurf abstimmen. Von diesem behauptet die britische Regierungschefin, er sei „nachgebessert“, allerdings ist bislang nicht erkennbar wo. Wie bereits bei der ersten Abstimmung wird dieser Vorschlag voraussichtlich abgelehnt werden. Zumindest ist rätselhaft, wo Theresa May eine Mehrheit für diesen bereits einmal durchgefallenen Entwurf herbekommen möchte.

Danach müssen die britischen Abgeordneten über einen „harten Brexit“ abstimmen, also den für den 29. März vorgesehenen Austritt Großbritanniens aus der EU, ohne dass es vertragliche Regelungen für „the morning after“ gäbe. Und das wollen die britischen Abgeordneten mehrheitlich nicht. Also dürfte auch diese Abstimmung mit einer Ablehnung enden.

Erst danach, der Termin ist für den 14. März vorgesehen, kann das Unterhaus darüber abstimmen, ob man in Brüssel um eine Fristverlängerung bittet. Und hier wird es knackig. Denn einerseits muss man den britischen Abgeordneten auch zutrauen, dass sie auch diesen Vorschlag ablehnen und selbst, wenn sie den Vorschlag annehmen sollte, ist alles andere als gesichert, dass die EU einer solchen Fristverlängerung zustimmt. Da hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron durchaus Recht, wenn er sagt, dass es für eine solche Fristverlängerung gute Gründe geben müsste. Ob der Umstand, dass die Briten nicht wissen, was sie wollen, ein solcher „guter Grund“ ist, darf bezweifelt werden.

Zumal eine solche Fristverlängerung einen klaren Endtermin hätte. Spätestens mit Beginn der neuen Legislaturperiode des Europäischen Parlaments im Juli muss die „Brexit“-Frage geklärt sein. Nur, was will Theresa May in drei Monaten von der EU erhalten, was sie in den zweieinhalb Jahren der Verhandlungen schon nicht bekommen hat? Irgendwann muss Theresa May begreifen, dass sie diejenige ist, die Zugeständnisse machen muss.

Bleiben als letzte Optionen nur noch ein zweites Referendum oder Neuwahlen. Beides scheut die Premierministerin wie der Teufel das Weihwasser, da sie ziemlich genau weiß, dass sie in beiden Fällen verlieren würde. Die britischen Umfragen sehen gerade eine solide 54:45-Mehrheit der Briten für einen Verbleib in der EU und bei Neuwahlen dürften sich die Kräfteverhältnisse in Westminster deutlich zu ihren Ungunsten verschieben. Ihr Kontrahent Jeremy Corbyn hat sich zwar in der ganzen „Brexit“-Phase auch nicht mit Ruhm bekleckert und deutlich gezeigt, dass es ihm, ähnlich wie bei Theresa May, nur um seine eigenen politischen Ambitionen geht, doch dürfte Labour trotz allem bei Neuwahlen deutlich besser abschneiden als Theresa May.

Ein zweites Referendum, das wohl die demokratischste Lösung dieser Situation wäre, ist für Theresa May eine Horrorvorstellung. In ihrer ganz eigenen Welt ist der „Brexit“ das, was die Briten wollen und auch, wenn man ihr schwarz auf weiß nachweist, dass das Gegenteil der Fall ist, so nimmt sie dies bereits nicht mehr wahr. Also Neuwahlen.

Doch wie will Großbritannien in so kurzer Zeit Neuwahlen organisieren? Selbst das scheint angesichts des knappen Zeitplans fast ausgeschlossen.

Im Schach nennt man so eine Situation ein Patt. In Großbritannien nimmt der „Brexit“ mittlerweile die Ausmaße einer nationalen Katastrophe an. Diese Katastrophe wird inzwischen von den meisten Briten abgelehnt. Nur nicht von Theresa May. Wie demokratisch ist das denn? So oder so, über dieses absurde Theaterstück, auf dessen Drehbuch William Shakespeare wohl neidisch geschaut hätte, werden wir in den kommenden Wochen noch vieles zu berichten haben…