Stühlerücken in Paris

Eine mächtige Kabinettsumbildung hat in Paris stattgefunden. Zahlreiche Minister müssen gehen, andere kommen. Aber das Schlimmste: Es interessiert kaum jemanden.

Auch in seiner neuen Funktion kann Gabriel Attal den Franzosen weiterhin die Welt erklären... Foto: Selbymay / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Das war also die lange angekündigte Kabinetts-Umbildung in Paris. Hatten viele Beobachter damit gerechnet, dass Premierministerin Elisabeth Borne ihren Hut nehmen muss, durfte sie auf ihrem Posten bleiben. Dafür gab es eine Reihe von „Bauernopfern“, bei denen den meisten Franzosen unbekannte Macron-Jünger von anderen unbekannten Macron-Jüngern ersetzt werden. Doch diese Kabinetts-Umbildung wird das Vertrauen der Franzosen in diese Regierung und diesen Präsidenten auch nicht wiederbringen – denn das ist definitiv verloren gegangen.

Beim Stühlerücken in Paris kostete es auch einige der promintenteren Minister, wie Gesundheitsminister François Braun, Erziehungsminister Pap N’diaye oder auch die Ministerin für die soziale und solidarische Wirtschaft und das Vereinsleben Marlène Schiappa. Die anderen Minister, die zum Ausgang komplimentiert wurden, kannten nur diejenigen Franzosen, die beruflich direkt mit ihnen zu tun haben mussten: Isabelle Rome (Gleichstellung Frauen-Männer), Olivier Klein (Städte), Jean-François Carenco (Übersee), Jean-Christophe Combe (Solidaritäten) und Geneviève Darrieussecq (Handicap). Um ehrlich zu sein, die meisten Franzosen wissen nicht einmal, was in diesen Ministerien überhaupt getan wird. Das wird sich allerdings auch durch die Neubesetzung nicht ändern.

Erziehungsminister wird nun der junge Regierungssprecher Gabriel Attal. Eine gute Wahl, hatte sich der heute 34jährige in den letzten Jahren dadurch hervorgetan, dass er den Franzosen die Welt erklärte. Da ist er als oberster Chef des französischen Schulwesens ja genau richtig. Den wichtigen Posten des Gesundheitsministers erhält nun Aurélien Rousseau. Dieser bringt zwar einige Erfahrung in der Gesundheitsverwaltung mit, doch könnte man sich vorstellen, dass seine Ernennung auch damit zu tun hat, dass der 47jährige bisher Kabinettschef von Premierministerin Borne war.

Die anderen „Neuen“: Philippe Vigier (Übersee); Aurore Bergé (Solidaritäten und Familie); Thomas Cazenave (Öffentliche Konten); Patrice Vergriete (Wohnung); Fadila Khattabi (Handicap); Sabrina Agresti-Roubacher (Städte) und Prisca Thevenot (Staatssekretärin Jugend und nationaler Dienst).

Sie kennen diesen neuen Minister und Staatssekretäre nicht? Machen Sie sich nichts daraus, die Franzosen kennen sie auch nicht. Eine wie auch immer geartete Richtungsänderung der unbeliebten Regierung ist aus dieser Kabinetts-Umbildung nicht abzulesen. Dafür scheint sich die „Macronie“ allerdings bereits für die Jahre nach Macron aufzustellen. Der skandalgebeutelte Innenminister Gérald Darmanin darf zwar auf seinem Posten bleiben, erhielt aber keine Beförderung (er sah sich bereits als Nachfolger von Elisabeth Borne), dafür wird der jugendliche Gabriel Attal wohl als der künftige Kandidat der „Macronie“ aufgebaut werden.

Selten hat eine Regierungsumbildung so wenig Interesse bei den Franzosen gefunden, vom Ausland gar nicht zu reden. Die Jahre bis zu den nächsten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2027 werden sehr lang werden, egal wie oft Emmanuel Macron seine Regierung noch umstellen mag.

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