Stuttgart wird wieder schwarz…
Stuttgart hat gewählt – der neue Oberbürgermeister heißt Frank Nopper (CDU). Wie das einzuordnen ist, erklärt Karl-Friedrich Bopp.
(Karl-Friedrich Bopp) – Am vergangenen Sonntag fand die zweite Runde zur Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Stuttgart statt. Gewählt wurde mit mehr als 42% der Stimmen Frank Nopper von der CDU, der Partei Angela Merkels. Ein ernsthafter Rückschlag für die ökologische Partei DIE GRÜNEN, nachdem es gerade im Ländle Baden-Württemberg über Jahrzehnte nur aufwärts ging.
Ein Blick zurück. Mit Fritz Kuhn wurde mit einer gewissen Überraschung 2012 erstmals ein Kandidat der GRÜNEN Oberbürgermeister von Stuttgart. Doch die großen ökologischen Themen, wie nachhaltige Mobilität und Rückgang der zu hohen Luftverschmutzung, ging er zu zögerlich an. Hat er die wachsende Unzufriedenheit seiner Anhängerschaft gespürt? Wie ein Paukenschlag traf jedenfalls die Nachricht ein, als er Anfang des Jahres mitteilte, sich nicht als Kandidat für seine eigene Nachfolge zur Verfügung zu stehen.
Jetzt musste schnell ein Kandidat oder eine Kandidatin gefunden werden. Doch Prominente wie der Stuttgarter Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir oder die Landtagspräsidentin Muhterem Aras winkten schnell ab. So trat für DIE GRÜNEN die etwas blasse Veronika Kienzle an, die bisherige Stuttgarter Bezirksvorsteherin.
Am Wahlabend des ersten Wahlgangs vor drei Wochen waren dann die Gesichter entsprechend lang. Mit 32 % lag der CDU-Kandidat weit vorne, Vera Kienzle von den GRÜNEN landete mit 17 % weit abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Aber noch war eigentlich nichts verloren. Man musste nur die Kandidaten links der Mitte um sich scharen und versuchen, mit ihnen ein entsprechendes Bündnis zu schnüren. Immerhin fischten mit dem Parteiunabhängigen Marian Schreier (15 %), Hannes Rockenbauer vom öko-sozialen Linksbündnis (14 %) und dem von den Sozialdemokraten unterstützten Martin Körner (10 %) noch weitere Kandidaten in demselben politischen Wählerpotenzial.
Die Verhandlungen verliefen schwierig. Man konnte sich einfach nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten oder eine gemeinsame Kandidatin einigen. Besonders der erst 30 Jahre alte, ehrgeizige Marian Schreier wollte von einem Rückzug nichts wissen. Frustriert warf Vera Kienzle das Handtuch. Ein Schock. Die zweite Runde der Oberbürgermeisterwahl in der 613 000 Einwohner zählenden Landeshauptstadt fand ohne einen grünen Kandidaten statt.
Somit bewährt sich das alte – abgeänderte – Sprichwort. Wenn vier sich streiten, freut sich der fünfte. Und das war Frank Nopper. Er punktete zum einen mit seinem Argument der politischen Erfahrung. Seit 18 Jahren lenkt er bereits die Geschicke der 30 000 Einwohner-Stadt Backnang, etwa 30 km nordöstlich von Stuttgart gelegen. Im Wahlkampf vertrat er auch glaubwürdig die These, Ökonomie und Ökologie verbinden und nicht gegeneinander ausspielen zu wollen.
Die Politexperten schauen bereits in die Zukunft. Im Frühjahr 2021 sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg. Der Ministerpräsident des Landes heißt seit 2011 unwidersprochen Wilfried Kretschmann (DIE GRÜNEN). Läutet das schlechte Abschneiden seiner Partei in Stuttgart auch sein Ende ein? Offiziell weist er solche Denkspielchen zurück. Warum soll eine Oberbürgermeisterwahl richtungsweisend sein für eine Landtagswahl?
Zur Erinnerung, Stuttgart ist auch Partnerstadt von Strasbourg. Man hatte sich sicher in Strasbourg schon darauf gefreut, von der grünen Politerfahrung in Stuttgart profitieren zu können. Man hätte sich sogar vorstellen können, mit erfolgreicher grüner Stadtpolitik auf beiden des Rheins den Ausgang der anstehenden nationalen Wahlen beeinflussen zu können. Schließlich finden im Herbst 2021 Bundestagswahlen in Deutschland und im Frühjahr 2022 Präsidentschaftswahlen in Frankreich statt.
Nein, aus dem Traum, in Stuttgart und Strasbourg gemeinsam auf der grünen (Polit-)Wiese zu spielen, wird leider nichts. Oberbürgermeister Frank Nopper von der CDU zieht im Januar 2021 ins Rathaus von Stuttgart ein. Für die Dauer von acht Jahren.
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