Ein Mißtrauenantrag nach dem anderen
(KL) – Gestern überstand Frankreichs Premierministerin Elisabeth Borne das bereits 17. (!) Mißtrauensvotum im Parlament, der Assemblée Nationale. Nein, „überstand“ [...]
Assemblée Nationale
Die (politische) Ursünde
(KL) – Das, was die französische Politik in dieser Woche in Paris abgezogen hat, ist ein Trauerspiel. Premierinisterin Elisabeth Borne zog zweimal den berühmten [...]
Wird Frankreich aus Versehen wieder demokratischer?
(KL) – Die V. französische Republik war im Grunde von einem permanenten Wechsel der Macht zwischen den Sozialisten und den Konservativen geprägt. Wer die Macht hatte, der [...]
Und wer bestimmt den künftigen Regierungschef Frankreichs?
(KL) – Artikel 8 der französischen Verfassung sagt es deutlich: Der Premierminister wird vom Präsidenten der Republik bestimmt, also momentan von Emmanuel Macron. Im [...]
Zwei Parlamente – aber nicht das gleiche Virus?
(KL) – Wie viele Senatoren und Abgeordnete der positiv getestete französische Gesundheitsminister Olivier Véran in den letzten Tagen bei seinen Auftritten in Parlament [...]
Mieux vaut tard que jamais…
(KL) – Oui, c’est louable. 38 députés français, toutes sensibilités confondues, ont déposé un projet de résolution à l’Assemblée Nationale demandant à [...]
Es knirscht im Gebälk
(KL) – Es war ein Paukenschlag mit Ankündigung – bereits seit mehreren Tagen geisterten Information über die Bildung einer neuen Fraktion durch die üblichen Kanäle. [...]
Le scandale qui n’en fut pas
(KL) – Ah, la honte ! Deux photos superposées circulaient sur les réseaux sociaux : un Bundestag à Berlin bien rempli de députés écoutant sagement le discours de [...]
So ein Parlament hatte Frankreich noch nie
(KL) – 341 Sitze für die neue Partei des neuen französischen Präsidenten Emmanuel Macron – das ist die absolute Mehrheit und ab sofort können die „politischen [...]
Auf der Zielgeraden
Wenige Tage vor dem ersten Wahlgang der französischen Parlamentswahlen steht Frankreich vor einer erneuten Revolution. Nämlich der Abschaffung der ehemaligen Volksparteien. [...]