Theresa May kämpft einen einsamen Kampf

Est-ce que Theresa May et Donald Trump danseront encore demain la "valse des mensonges" ? Foto: AnemoneProjectors / Wikimedia Commons / CC-BY-SA 2.0

(KL) – Nach der Absage der gestrigen Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus hat sich Theresa May auf den Weg gemacht. Ihre Tour d’Europe führte sie gestern nach Den Haag zum dortigen Regierungschef Mark Rutte, nach Berlin zu Angela Merkel und dann noch nach Brüssel zu EU-Ratspräsident Donald Tusk. Als ob diese drei Theresa May bei ihrem wahnwitzigen Plan des „Brexit“ helfen würden.

Dass Theresa May die Abstimmung im Unterhaus nicht mehr gewinnen kann, ist inzwischen klar. Die Labour-Opposition ist geschlossen gegen den „Brexit-Deal“ und rund ein Drittel der Tories verweigert in dieser Frage der Chefin die Gefolgschaft. Nach zwei Jahren des kollektiven Deliriums setzt sich nun langsam die Vernunft auf der britischen Insel durch. Und Theresa May? Theresa May sucht verzweifelt nach Auswegen, nach Unterstützung, nach einer Lösung, doch gibt es am Ende nur eine echte Lösung – die Abkehr vom sinnlosesten politischen Projekt, das die britische Insel je erlebt hat.

Theresa May lässt auf der Zielgeraden ihre Maske fallen und zeigt sich als tiefe Antidemokratin, indem sie sowohl dem Parlament, als auch der Bevölkerung die Abstimmung zu dieser so wichtigen Frage verweigert, da sie weiß, dass sowohl das Parlament als auch die Bevölkerung heute mehrheitlich gegen ihren Brexit stimmen würden.

Und das ist völlig normal – was sollte ein Parlament und ein Volk dazu veranlassen, für eine wirtschaftliche und gesellschaftliche Katastrophe zu stimmen, die alle Modelle darstellen, selbst diejenigen der Brexit-Befürworter? Immer unverständlicher wird allerdings die Haltung von Theresa May, da niemand mehr versteht, warum sie so verbissen darum kämpft, dem Vereinigten Königreich nachhaltig Schaden zuzufügen. Es gibt nicht einen einzigen objektiven Vorteil, den ein Brexit den Briten bringen würde. Um nicht in die komplette wirtschaftliche Isolation zu geraten, müssen die Briten weiterhin die Spielregeln des EU-Binnenmarkts befolgen, sie müssen weiterhin den freien Verkehr von Menschen und Waren akzeptieren, sie müssen weiterhin mit den anderen Europäern am Tisch sitzen, mit dem Unterschied, dass sie dann nicht einmal mehr mitreden dürfen. Was für ein umwerfender Erfolg für die britische Seele…

Die Frage der Abspaltung Schottlands und auch die irische Frage, die im Entwurf eines Brexit-Abkommens nicht etwa gelöst, sondern lediglich verschoben wurden, könnten das Ende des Vereinigten Königreichs bedeuten – und das haben weder Wikinger, Normannen oder Nazis geschafft.

Alle Umfragen sagen übereinstimmend aus, dass die Mehrheit des Parlaments und die Mehrheit der britischen Bevölkerung heute gegen den vorgeschlagenen Brexit stimmen würden – da ist es kein sehr demokratisches Verhalten der Premierministerin, Parlament und Bevölkerung eben nicht zu Wort kommen zu lassen.

Theresa May ist auf dem Weg ins politische Abseits und möchte dann wenigstens ihre Landsleute und das Land mit in den Abgrund nehmen. Diese Frau sollte gestoppt werden und die Frage stellt sich, ob nicht der richtige Zeitpunkt für ein Misstrauensvotum im britischen Parlament gekommen ist. Dort hat die knorrige Regierungschefin keine Mehrheit mehr und könnte folglich abgesetzt werden.

Letzte Woche hat der Europäische Gerichtshof noch einmal unterstrichen, dass der ganze Brexit-Prozess rechtlich einwandfrei gestoppt werden könnte. Hierzu reicht ein Einschreiben mit Rückschein, in dem die britische Regierung ihren Antrag auf Austritt aus der EU einfach zurückzieht. Und das wäre dann auch schon das Ende des Brexit-Albtraums.

Noch ist es nicht zu spät – und Theresa May zeigt den Briten und der Welt, dass sie sich weder um Demokratie, noch um die Zukunft ihres Landes schert. Wenn es nur darum geht, sich ein Denkmal zu setzen, dann hat May dies bereits geschafft. Die britischen Geschichtsbücher werden sich an Theresa May als die Politikerin erinnern, die versuchte, Großbritannien den größten politischen Schaden seit Bestehen der Insel zuzufügen. Da dies bereits erreicht ist, sollte sie am besten zurücktreten und anderen ermöglichen, diesen unabsehbaren Schaden von ihrem Land abzuwenden. Und zwar so schnell wie möglich.