Treffen in Berlin: Angie und François wollen es anpacken…

Im schlechtesten Fall können sie schön zusammen Kaffee trinken. Und die Berliner Luft genießen. Foto: (c) Présidence de la République / M. Etchegoyen

(KL) – Wenn es um die Flüchtlingsfrage geht, dann versagt Europa auf der ganzen Linie. Eine Quote, nach der in Europa ankommende Flüchtlinge auf alle 28 EU-Staaten verteilt werden? Fehlanzeige. Stattdessen baut Ungarn seinen Zaun (unglaublich, dass das gleiche Ungarn 1989 den damaligen Grenzzaun eingerissen hatte…), in anderen europäischen Ländern gewinnen grade ultranationale Parteien Wahlen, wobei es heute für einen Wahlsieg ausreichend zu sein scheint, wenn man gegen Flüchtlinge wettert. Damit das nicht so bleibt, treffen sich heute Angela Merkel und François Hollande in Berlin, um einen gemeinsamen Ansatz zu finden. Im September wollen sie dann einen gemeinsamen Plan vorstellen.

Doch stehen die Chancen für einen Durchbruch alles andere als gut. Das Wichtigste scheinen nämlich gar nicht die Flüchtlinge zu sein, sondern der Führungsanspruch in Europa, der den beiden zuletzt etwas aus der Hand gerutscht war. Die Schlagzeilen machten zuletzt andere. Doch da hat man ein schönes Thema, um ein wenig guten Willen zu demonstrieren, wissend, dass es niemals eine gemeinsame Linie aller 28 geben wird.

Im Gegenteil – man muss davon ausgehen, dass die beiden eine neue Liste „sicherer Herkunftsländer“ erstellen lassen werden, deren einziges Ziel ist, Menschen aus diesen Ländern ruck-zuck wieder abschieben zu können. Was dann auch eine Lösung des Flüchtlingsproblems wäre. Man sagt den Menschen einfach, dass es bei ihnen daheim doch auch ganz schön ist und schickt sie wieder zurück. Zum Beispiel ins Kosovo oder nach Libyen. Merkels Falke de Maizière bereitet eine solche Liste gerade mit seinem französischen Kollegen Cazeneuve vor. Und dann wissen die Flüchtlinge aus diesen Ländern wenigstens, offiziell und mit zwei Stempeln, dass es ihnen daheim gut geht und sie gar keinen Grund haben, uns um unseren sauer erspekulierten Wohlstand zu bringen.

Dazu will man sich um Mindeststandards für das Aufnahmeverfahren bemühen, wobei das Wort „Ablehnungsverfahren“ wohl treffender wäre. Im Vorfeld hat die Kanzlerin auf jeden Fall schon mal den Mund ziemlich voll genommen, indem sie erklärte, dass „das Asylthema das große nächste europäische Projekt sein könnte, wo wir zeigen, ob wir wirklich in der Lage sind, gemeinsam zu handeln“. Die Antwort darauf wird sie ziemlich enttäuschen. Uns auch.