Und jetzt?

Bei der Regierungsumbildung in Frankreich trommelt Präsident Macron seine letzten Truppen zusammen. Und zwei „Schwergewichte“ springen über die Klinge. Ob das reicht?

Ob ihm die dritte Reihe die Kastanien aus dem Feuer holt, ist mehr als fraglich... Foto: Eurojournalist(e) / CC-BY-SA 4.0int

(KL) – Schade, die letzte in der französischen Regierung, die es schaffte, die Französinnen und Franzosen wenigstens aufgrund ihrer haarsträubenden Pressekonferenzen zum Lachen zu bringen, muss die Regierung verlassen – die unglaubliche Regierungssprecherin Sibeth N’Diaye tritt ihren Platz an Gabriel Attal ab, was den Unterhaltungswert der neuen Regierung deutlich schmälert. Dazu fliegen Innenminister Christophe Castaner und Justizministerin Nicole Belloubet. Aber ob es diese neue Regierung schaffen wird, das Land aus einer zum großen Teil hausgemachten Krise zu führen, ist mehr als fraglich. Wäre die französische Regierung ein Eishockey-Team, dann hätte Emmanuel Macron gerade seine dritte Reihe aufs Eis geschickt.

Nach der Ernennung von Jean Castex zum neuen Premierminister wurde nun die Regierung umgebildet und diese Umbildung erinnert ein wenig an das Kinderspiel „Die Reise nach Jerusalem“. Fangen wir mit der Handvoll Minister*innen an, die an ihrer Wirkungsstätte bleiben dürfen. Florence Parly bleibt Verteidigungsministerin, Jean-Baptiste Djebbari bleibt dem Ministerium für den ökologischen Wandel untergeordneter Minister für Transport, Olivier Véran bleibt Minister für Gesundheit und Solidarität, Jean-Michel Blanquer bleibt überraschend Minister für Erziehung, und ihm zugeordnet bleibt die frühere Top-Schwimmerin Roxana Maracineanu Ministerin für Sport. Bruno Le Maire ist weiterhin Superminister für Wirtschaft, Finanzen und den Wiederanlauf nach der Krise, Jean-Yves Le Drian bleibt Außenminister und übernimmt dazu noch die Europäischen Angelegenheiten, Frédérique Vidal ist immer noch für die Höhere Bildung zuständig und Jacqueline Gourault bleibt Ministerin für den territorialen Zusammenhalt und die Beziehungen mit den territorialen Körperschaften. Soweit diejenigen, die bleiben.

Dann kommen diejenigen, die „Reise nach Jerusalem“ spielen mussten und nun in ein anderes Ressort wechseln. Gérald Darmanin wird neuer Innenminister und folgt dem gefeuerten Christophe Castaner nach. Ihm zugeordnet ist das Ministerium für Bürgerschaft, das nun von Marlène Schiappa geleitet wird, die deutlich höhere Ambitionen hatte. Elisabeth Borne wechselt aus dem Umweltministerium ins Ministerium für Arbeit, Beschäftigung und Wiedereingliederung, Franck Riester wechselt von der Kultur zum Außenhandel und der Attraktivität, nachdem er als Kulturminister eine ziemlich traurige Figur abgegeben hatte. Er berichtet künftig an den Außenminister. Julien Denormandie wird Landwirtschaftsminister, Sébastien Lecornu übernimmt das Ministerium für die Überseegebiete, Emmanuelle Wargon wird Wohnungsbauministerin, Annick Girardin erhält das neue Ministerium namens „martime Angelegenheiten“. Geneviève Darrieussecq wird Ministerin für Gedächtnisarbeit und Kriegsveteranen, Olivier Dussopt ist nun für öffentliche Haushalte zuständig.

Und dann kommen die Neuen. Roselyne Bachelot übernimmt das Kultur-Ressort, Barbara Pompili wird Ministerin für den ökologischen und solidarischen Wandel, der bekannte Anwalt Eric Dupond-Moretti wird Justizminister und ist eine der großen Überraschungen, Amélie de Montchalin wechselt aus dem Europaministerium ins „Ministerium für Wandel und Beamte“ und dann, trara, eine Elsässerin! Die Präsidentin des Departements Haut-Rhin Brigitte Klinkert wird Ministerin für Wiedereingliederung, das dem Arbeitsministerium zugeordnet ist. Brigitte Bourguignon wird Ministerin für Autonomie im Gesundheitsministerium, Agnès Pannier-Runacher ist die neue Industrieministerin. Alain Griset wird Minister für kleine und mittlere Unternehmen, Nadia Hai heißt die neue Ministerin für städtische Angelegenheiten, Elisabeth Moreno ist künftig für die Gleichstellung von Frau und Mann zuständig und Marc Fesneau ist nun für die Beziehungen zum Parlament und die Bürgerbeteiligung verantwortlich.

Sie kennen die meisten dieser Minister*innen nicht? Keine Sorge, das ist keine Bildungslücke, sondern so geht es auch den meisten Franzosen und Französinnen. Wie gesagt, Macron schickt seine dritte Reihe aus Eis und sorgt peinlich genau dafür, dass er ja keinen Minister in der Nähe hat, der ihm einen Schatten werfen könnte. Die Chancen, dass ihm die dritte Reihe noch das Spiel dreht, stehen allerdings schlecht. Bis die französische Bevölkerung alle diese neuen Minister kennengelernt hat, dürfte deren Amtszeit vorbei sein – Wiederwahl mehr als unwahrscheinlich. Aber der Elsässerin Brigitte Klinkert wünschen wir ein glückliches Händchen, nachdem sie als Präsidentin des Departements Haut-Rhin einen tadellosen Job abgeliefert hat!

Und damit beginnt der Countdown für die Präsidentschaftswahl 2022 – man darf gespannt sein, ob die „Macronie“ ihren dramatischen Abwärtstrend noch einmal umdrehen kann…

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