Und wann steigt Olaf Scholz aus dem Rennen aus?

"Look, Olaf, when people don't want you anymore, you better step down" - "Echt jetzt, Joe?"... Foto: The White House / Wikimedia Commons / PD

(KL) – Worauf wartet Olaf Scholz, um den Weg für einen ernstzunehmenden Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2025 freizumachen? Laut einer parteiinternen Umfrage stehen nur noch 33 % der SPD-Mitglieder hinter ihrem Boss, was bedeutet, dass sich zwei Drittel der SPD-Mitglieder einen anderen Kandidaten für diese Wahl wünschen, da heute relativ klar ist, dass Scholz gegen Friedrich Merz sang- und klanglos eingehen wird. Jetzt wäre es sinnvoll, wie Joe Biden einen eleganten Abgang zu machen, zumal die SPD über mehrere potentielle Kandidaten verfügt, die bei den SPD-Mitgliedern alle beliebter als der Kanzler sind – Boris Pistorius, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert liegen in der Gunst der SPD-Anhänger alle vor Olaf Scholz. Jetzt den Weg für aussichtsreichere Kandidaten freizumachen, wäre eine Geste des Anstands, doch das ist eine Eigenschaft, die bei europäischen Politikern sehr dünn gesät ist.

Nicht anders sieht es in Frankreich aus, wo Staatschef Emmanuel Macron einfach die Augen vor drei derben Wahlschlappen innerhalb von vier Wochen schließt und gar nicht auf die Idee kommt abzudanken, obwohl ihm 85 % der Franzosen gleich dreimal in einem Monat das Vertrauen entzogen haben. Die abgewählte Regierung ist weiter im Amt, der Präsident zieht munter weiter seine Strippen und es ist beinahe so, als hätte es diese drei Wahlen gar nicht gegeben. Auch hier würde der Anstand gebieten, dass Macron seinen Rücktritt verkündet, statt weiterhin alles daran zu setzen, seinem aufmüpfigen Volk seinen Willen aufzuzwingen. Aber wie gesagt, Anstand und europäische Politiker…

Es wird immer offensichtlicher, dass das von den machthabenden Politikern propagierte „Weiter so!“ nicht funktioniert. Unsere Politiksysteme müssen dringend überarbeitet werden, denn es kann nicht sein, dass Amtsträger, die offensichtlich nur noch kleine Minderheiten repräsentieren, der Mehrheit ihrer Bevölkerung ihre Politik mit Gewalt aufs Auge drücken. Die grundlegende Definition des Begriffs „Demokratie“, also des Volks als Souverän, ist längst nicht mehr gegeben und das ist problematisch.

Besonders bedenklich ist, dass diese Staats- und Regierungschefs, die eigentlich nicht mehr viel mehr repräsentieren als sich selbst, weittragende Entscheidungen treffen können. So verdanken wir die zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen der Entscheidung einer Handvoll Politiker, die in ihren eigenen Ländern schon lange keine Mehrheit mehr darstellen – wie demokratisch ist das?

Jeder, der die politische Lage in Europa und den EU-Mitgliedsstaaten analysiert, kommt schnell zu dem Ergebnis, dass die heutigen Politiksysteme, die allesamt aus der Zeit vor der Technologischen Revolution stammen, nicht mehr zeitgemäß sind und dringend reformiert werden müssten. Nur – diejenigen, die solche Reformen initiieren könnten, haben persönlich gar kein Interesse daran, da sie selbst von diesen nicht mehr funktionierenden Systemen profitieren.

Doch was lehrt uns die Geschichte, wenn Gesellschafts- und Politiksysteme veraltet sind? Werden sie nicht von oben verändert, fegt sie die Gewalt der Straße davon. Das war schon immer so und wird vermutlich auch so bleiben. Viel Zeit für Reformen haben die Macron, Scholz und Von der Leyen nicht mehr, denn auf der Straße wird der Zorn immer hörbarer und gewaltbereiter. Da wäre es sinnvoll, würden sich unsere desavouierten Politiker ein Beispiel an Joe Biden nehmen und sich in den Ruhestand zurückziehen. Aber Europa ist nicht Amerika und da „Anstand“ im Sprachgebrauch unserer Politiker nicht vorkommt, wird man mit den Entwicklungen leben müssen, die sich zusammenbrauen. Dabei hat Joe Biden doch vorgemacht, wie es geht.