Eine Chance für Europa

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(Von Jean-Georges Mandon) – Die Zusammenstellung der neuen Regierungsmannschaft unter Premierminister Edouard Philippe ist die wohl deutschfreundlichste und auch der deutschen Sprache mächtigste Regierung seit Beginn der V. Republik. Dies unterscheidet sie grundlegend von der letzten Regierung, die einer engen deutsch-französischen Beziehung bestenfalls gleichgültig, bisweilen aber auch skeptisch gegenüber stand.

In diesem Zusammenhang trägt der gerade abgelöste Präsident François Hollande eine schwere Verantwortung, nachdem er zunächst durchblicken ließ, dass er die Partnerschaft mit Berlin eher als notwendiges Übel erduldet, bevor er dann im Laufe seiner Amtszeit Gewicht und Bedeutung dieser deutsch-französischen Beziehungen erfasste. Doch zu keinem Zeitpunkt veranlasste ihn diese späte Erkenntnis, in eine bessere Richtung zu gehen und eine mittel- und langfristige gemeinsame Perspektive anzustreben.

Der Ansatz von Emmanuel Macron ist grundlegend anders.

Indem er an die Schlüsselpositionen der neuen Regierung Frauen und Männer setzte, deren Aufgabe es ist, wichtige Themen und Fortschritte für Europa zu tragen (Verteidigung und Sicherheit, internationale Zusammenarbeit gegen den Terrorismus, Politik der Investitionen und Infrastrukturen, Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, Sanierung der öffentlichen Finanzen), setzt er auf die Fähigkeit der Mitgliedsstaaten und in erster Linie Frankreichs, sich an die Arbeit zu machen und somit die vorherrschende Europaskepsis und die Lähmung zu bekämpfen, die uns seit langer Zeit begleiten. Macron steht nun in der Pflicht, unseren Partnern gegenüber den Nachweis anzutreten, dass dieser Ansatz seriös ist.

Umgekehrt stehen unsere deutschen Freunde nun in der Verpflichtung zu zeigen, dass die die Gefahren verstanden haben, die sie ebenso wie uns bedrohen. Dieser europäische Neustart, die so sehnlich von der Mehrheit der Franzosen gewünscht wird, muss unbedingt von Deutschland mitgetragen werden, aber auch von den anderen Gründungsmitgliedern der Europäischen Union, wie den benelux-Staaten, Italien, Spanien, Portugal und denjenigen Ländern Zentraleuropas, die das europäische Projekt als bedeutender als die postdemokratischen Tagträumereien betrachten.

Es reicht nicht, sich unter den wohlwollenden Blicken und gut gemeinten Ratschlägen des Klassenbesten das Kostüm der Exzellenz in allen Disziplinen anzuziehen. Eine solche Haltung fördert Irritationen, Ressentiments und am Ende neuer negativer Reaktionen auf das europäische Projekt, die zwar vorübergehend gestoppt zu sein scheinen, aber noch lange nicht eingedämmt sind. Kurz, das europäische Projekt ist per Definition solidarisch – andernfalls fahren wir Europa an die Wand!

 

Und wie geht es jetzt weiter?

Die neue französische Regierung ist stark auf die deutsch-französische Zusammenarbeit ausgerichtet. Ein Gastbeitrag von Jean-Georges Mandon, Präsident der Fondation Entente Franco-Allemande (FEFA).

(Von Jean-Georges Mandon) – Die Zusammenstellung der neuen Regierungsmannschaft unter Premierminister Edouard Philippe ist die wohl deutschfreundlichste und auch der deutschen Sprache mächtigste Regierung seit Beginn der V. Republik. Dies unterscheidet sie grundlegend von der letzten Regierung, die einer engen deutsch-französischen Beziehung bestenfalls gleichgültig, bisweilen aber auch skeptisch gegenüber stand.

In diesem Zusammenhang trägt der gerade abgelöste Präsident François Hollande eine schwere Verantwortung, nachdem er zunächst durchblicken ließ, dass er die Partnerschaft mit Berlin eher als notwendiges Übel erduldet, bevor er dann im Laufe seiner Amtszeit Gewicht und Bedeutung dieser deutsch-französischen Beziehungen erfasste. Doch zu keinem Zeitpunkt veranlasste ihn diese späte Erkenntnis, in eine bessere Richtung zu gehen und eine mittel- und langfristige gemeinsame Perspektive anzustreben.

 

Der Ansatz von Emmanuel Macron ist grundlegend anders.

 

Indem er an die Schlüsselpositionen der neuen Regierung Frauen und Männer setzte, deren Aufgabe es ist, wichtige Themen und Fortschritte für Europa zu tragen (Verteidigung und Sicherheit, internationale Zusammenarbeit gegen den Terrorismus, Politik der Investitionen und Infrastrukturen, Kampf gegen die Arbeitslosigkeit, Sanierung der öffentlichen Finanzen), setzt er auf die Fähigkeit der Mitgliedsstaaten und in erster Linie Frankreichs, sich an die Arbeit zu machen und somit die vorherrschende Europaskepsis und die Lähmung zu bekämpfen, die uns seit langer Zeit begleiten. Macron steht nun in der Pflicht, unseren Partnern gegenüber den Nachweis anzutreten, dass dieser Ansatz seriös ist.

 

Umgekehrt stehen unsere deutschen Freunde nun in der Verpflichtung zu zeigen, dass die die Gefahren verstanden haben, die sie ebenso wie uns bedrohen. Dieser europäische Neustart, die so sehnlich von der Mehrheit der Franzosen gewünscht wird, muss unbedingt von Deutschland mitgetragen werden, aber auch von den anderen Gründungsmitgliedern der Europäischen Union, wie den benelux-Staaten, Italien, Spanien, Portugal und denjenigen Ländern Zentraleuropas, die das europäische Projekt als bedeutender als die postdemokratischen Tagträumereien betrachten.

 

Es reicht nicht, sich unter den wohlwollenden Blicken und gut gemeinten Ratschlägen des Klassenbesten das Kostüm der Exzellenz in allen Disziplinen anzuziehen. Eine solche Haltung fördert Irritationen, Ressentiments und am Ende neuer negativer Reaktionen auf das europäische Projekt, die zwar vorübergehend gestoppt zu sein scheinen, aber noch lange nicht eingedämmt sind. Kurz, das europäische Projekt ist per Definition solidarisch – andernfalls fahren wir Europa an die Wand!